Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
20. September 2017 Presse/Karola Stange/Gleichstellung

Eklat im Gleichstellungsausschuss

Als „unakzeptabel, unangemessen und dem Thema nicht zuträglich“ bezeichneten die Gleichstellungspolitikerinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) das Handeln der CDU während der Ausschussberatung zum Thema „Kostenübernahme für verschreibungspflichtige... Mehr...

 
20. September 2017 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Gute Finanzausstattung der Kommunen gesichert - Änderungen bei Hauptansatzstaffel werden abgefedert und finanziell ausgeglichen

Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Eckwerte des von der Landesregierung beschlossenen Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes begrüßt. „Trotz deutlich steigender kommunaler Steuereinnahmen steigt die vom Land zur Verfügung gestellte Finanzausgleichsmasse an die kommunale Familie in den... Mehr...

 
19. September 2017 Presse/Rainer Kräuter/Inneres

Verfassungsgericht lehnt Maulkorb für den Immelborn-Untersuchungsausschuss ab

Die CDU ist mit ihrem Versuch, dem Untersuchungsausschuss zum Aktenlager Immelborn die Mitteilung eines vorläufigen Zwischenergebnisses zu untersagen, krachend gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof hat befunden, dass die Thüringer Verfassung der CDU-Fraktion „offensichtlich“ kein Recht zu einer solchen Begrenzung einräumt.  Mehr...

 
19. September 2017 Presse/Kati Engel/Familien-Kinder/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Kindern eine Stimme geben!

Das Motto zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September lautet „Kindern eine Stimme geben“. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland nutzen diesen Tag und rufen dazu auf, die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. „Wir dürfen Kinder nicht nur als Bestandteil von Familie... Mehr...

 
15. September 2017 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Haushalt-Finanzen

Investitionen für ein soziales und gerechtes Thüringen

Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages und der Einbringung des Haushalts 2018/19 durch Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) und Finanzministerin Heike Taubert (SPD) erklärt die Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion Susanne Hennig-Wellsow: „Wir investieren in ein soziales Thüringen - und zwar für... Mehr...

 
15. September 2017 Presse/Torsten Wolf/Bildung

Deutlich verbesserte Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft

Auf den heutigen Beitrag in der Thüringer Allgemeinen zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft in Thüringen reagiert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, mit Unverständnis: „Den freien Schulen in Thüringen ging es noch nie so gut wie unter Rot-Rot-Grün. In den fünf Jahren unserer Regierungskoalition... Mehr...

 
15. September 2017 Presse/Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung ist besiegelt - ein Erfolg für Thüringen

„Die endgültige Vereinbarung mit dem Bund zur Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) von Weimar bis Gößnitz ist neben der Inbetriebnahme der ICE-Strecke ein wichtiger Baustein für die Bahnentwicklung in Thüringen“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
14. September 2017 Presse/Steffen Harzer/Energiepolitik/Aufmacher

Energiepolitiker übt harsche Kritik an Netzausbauplanungen

Für den energiepolitischen Sprecher der Linksfraktion, Steffen Harzer, ist der heutige Tag der Inbetriebnahme der 380 kV-Trasse durch Thüringen ein verheerender Tag, der für eine völlig verfehlte Energie- und Netzpolitik steht. „Und es werden bereits wieder Trassen durch Thüringen geplant, wieder mit der gleichen Begründung, dass angeblich... Mehr...

 
13. September 2017 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Katharina König-Preuss/Gesellschaft-Demokratie

Übergriff durch AfD-Demonstrant auf Abgeordnete Katharina König-Preuss

Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, erklärt: „Während der gestrigen AfD-Demonstration in Jena kam es zu mehreren Straftaten gegen die LINKE-Abgeordnete Katharina König-Preuss, die den Aufzug beobachtete. Neben Beleidigungen und Aufrufen aus der Demo, sie ‚aufzuhängen‘, setzte ein Teilnehmer, der zuvor eine... Mehr...

 
13. September 2017 Presse/Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik

Thüringer Hochschulgesetz für mehr Demokratie und Mitbestimmung

Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Thüringer Hochschulgesetzes im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das neue Thüringer Hochschulgesetz wird im bundesweiten Vergleich neue Maßstäbe für Beteiligung und Mitbestimmung... Mehr...

 

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