Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
24. Juli 2017 Presse/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist auch Verpflichtung eines Landrates

Am 13. April hatte der Landrat des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, Peter Heimrich, während der Präsentation der in Teilen umgebauten RAW-Halle einen Flüchtling bloßgestellt. Nach einem Bericht der Zeitung „Freies Wort“ (19.4.2017) sprach den Landrat während des Termins ein Bewohner der Unterkunft an. „Peter Heimrich zögert nicht lange, fragt... Mehr...

 
24. Juli 2017 Presse/Susanne Hennig-Wellsow/Arbeit-Wirtschaft/Aufmacher

Solarworld: Thüringen muss Beschäftigten zur Seite stehen

„Ich übermittle den Beschäftigten von Solarworld die volle Solidarität meiner Fraktion und Partei. Mit ihrer Bereitschaft zu einem zeitweiligen Lohnverzicht und Kurzarbeit ab dem 1. August bekennen sie sich klar zum Werk in Arnstadt und verlangen vollkommen zu Recht, dass auch alle anderen Beteiligten alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Erhalt... Mehr...

 
21. Juli 2017 Presse/André Blechschmidt/Ronald Hande/Karola Stange/Gesellschaft-Demokratie/Steffen Dittes

Anschlag auf „linksKontakt“-Wahlkreisbüro

In der Nacht zu Freitag, dem 21. Juli, wurde auf das gemeinsame Wahlkreisbüro „linksKontakt“ der Landtagsabgeordneten Karola Stange, André Blechschmidt und Ronald Hande in der Erfurter Innenstadt ein Anschlag verübt. Unbekannte warfen zwei Schaufensterscheiben des Büros mit Pflastersteinen, offenbar von einer in der Nähe befindlichen Baustelle,... Mehr...

 
20. Juli 2017 Presse/Christian Schaft/Wissenschaft-Forschung/Studierendenpolitik/Aufmacher

Zur Kritik am Hochschulgesetz: „Demokratie ist keine Einbahnstraße“

Zur Kritik des Rektorats der TU Ilmenau an der geplanten Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition und das Thüringer Wissenschaftsministerium haben bei einem breit angelegten und anderthalbjährigen Hochschuldialog an allen... Mehr...

 
20. Juli 2017 Presse/Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

König-Preuss und Henfling irritiert über Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Floßmann

Zur Kritik von Kristin Floßmann, Landtagsabgeordnete der CDU und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes an bei den Protesten gegen das RechtsRock-Konzert in Themar anwesenden Antifaschist_innen erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katharina König-Preuss, Sprecherin für... Mehr...

 
19. Juli 2017 Presse/Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Antisemitismus in jeglicher Form zurückweisen

Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert sich zu der Schändung der jüdischen Grabstätte in Jena: „Es ist erschreckend, wie häufig antisemitische Übergriffe in Thüringen stattfinden. Die Schändung des jüdischen Grabmals reiht sich ein in diverse antisemitisch motivierte Straftaten.“ Mehr...

 
19. Juli 2017 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Aufmacher

Mini-Schritt in die richtige Richtung

Überfälliger Schritt der Anhebung des Mindestlohns löst Benachteiligung ostdeutscher Pflegekräfte nicht Die Bundesregierung beschloss heute eine Verordnung zur Anhebung des Mindestlohns für Pflegekräfte zum 1.1.2018 um 55 Cent auf dann 10,05 Euro für Beschäftigte im Osten bzw. um 35 Cent auf dann 10,55 Euro im Westen. Bis 2020 soll in mehreren... Mehr...

 
17. Juli 2017 Presse/Aufmacher/Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Inneres

König-Preuss zu Straftaten beim RechtsRock-Konzert in Themar

„Angesichts der jetzt öffentlich gewordenen zahlreichen Hitler-Grüße und ‚Sieg Heil‘-Rufe beim RechtsRock-Konzert in Themar müssen dringend Konsequenzen gezogen werden, um für die Zukunft solche Machtdemonstrationen von Neonazis zu unterbinden oder zumindest zu beschränken“, so Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE... Mehr...

 
13. Juli 2017 Presse/Katharina König-Preuss/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Aufmacher

Rechtsrockkonzert in Themar: Abgeordnete der Koalitionsfraktionen bilden parlamentarische Beobachtungsgruppe

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Weimar, wird das Rechtsrockkonzert am Sonnabend in Themar als Veranstaltung im Sinne des Versammlungsrechtes stattfinden. Abgeordnete von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden am Samstag im Rahmen einer parlamentarischen Beobachtungsgruppe vor Ort sein. Ziel dieser Beobachtungsgruppe ist... Mehr...

 
12. Juli 2017 Presse/Ina Leukefeld/Arbeit-Wirtschaft/Soziales

Schritte gegen wachsende Altersarmut dringend notwendig

Nach den heute vorgelegten Erwerbsdaten des Thüringer Landesamtes für Statistik müssen immer mehr Menschen ab 65 Jahre einen Nebenjob ausüben, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Dazu Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nur durch gut bezahlte Arbeit während der Erwerbstätigkeit und ein... Mehr...

 

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