Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaats Thüringen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/3560

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und – vielleicht guckt sie auch zu – sehr geehrte Frau Hammer, die Geschäftsführerin der Kulturstiftung. Wir sind heute hier – endlich muss ich ja mal sagen – mal wieder an einem Punkt, wo wir über Kulturförderung im Freistaat Thüringen reden, und das anhand einer Novelle eines Gesetzes, einer Veränderung, die quasi zu gewissen Teilen ja auch eine Nachschärfung dessen ist, was bereits geschehen ist – und da gucke ich jetzt schon mal in Richtung Matthias Hey, denn jetzt kommt es gleich wieder, und das hat Kollege Kellner auch schon ausgeführt, dass die Kulturstiftung mittlerweile in Gotha residiert.

(Beifall SPD)

Das freut uns natürlich alle sehr. Ich war meinerseits bereits auch schon vor Ort und habe mir das angeschaut und auch festgestellt, dass der Kollege Hey den entscheidenden Vorteil hat, dass er quasi Nachbar der Kulturstiftung ist, weil sein Büro quasi nebenan ist. Das freut bestimmt auch Frau Hammer für den Austausch, was die kulturelle Szene in Gotha betrifft, aber selbstverständlich auch darüber hinaus.

(Beifall SPD)

So, jetzt habe ich oft genug Gotha gesagt und mir hoffentlich zwei Nugatstängchen verdient.

(Beifall Gruppe der FDP)

Aber ganz im Ernst: Sie sehen hier, was die Novelle dieses Gesetzes betrifft, dass auf die Punkte, die nicht in der Form wesentlich sind, weswegen wir auch übereingekommen sind, dass es in dem Fall keine Ausschussberatung benötigt, der Kollege Kellner bereits eingegangen ist. Das würde ich jetzt meinerseits nicht wiederholen, weil es tatsächlich so ist, dass es Punkte sind, die jetzt keine parteipolitisch und fraktionspolitisch strittigen Punkte sind.

Deswegen will ich aber meine Zeit hier trotzdem für einen Aspekt nutzen, und zwar um tatsächlich auch mal Danke zu sagen. Danke an Ute Hammer und ihr sehr kleines Team der Kulturstiftung, die eine, wie ich finde und glaube – so habe ich das zumindest auch bei Herrn Kellner vernommen –, dass auch andere Leute hier im Rund das so sehen, unglaublich wichtige Arbeit als Säule und Eckpfeiler der Kunst- und Kulturförderung des Freistaats leisten. Ich finde es wirklich schön zu sehen, da wir uns ja in der letzten Legislatur auch in besonderer Weise mit der Neuausrichtung der Kulturstiftung und der Neuverantwortung der Kulturstiftung beschäftigt haben, dass wir jetzt an dem Punkt sind, wo wir auch sehen können, dass es eben wirklich funktioniert und dass Frau Hammer und ihr Team gerade in dieser Pandemie – darauf ist der Kollege Kellner auch schon eingegangen – eine unglaubliche Arbeit geleistet haben, nämlich auch Stipendienprogramme in der Höhe, wie wir sie in jüngster Geschichte im Freistaat noch nicht hatten, in kürzester Zeit auszureichen und da auch natürlich Kontakte zu Künstlerinnen und Künstlern zu halten und ihnen auch in der Zeit der Pandemie zu ermöglichen, zu arbeiten und ihre Arbeiten tatsächlich auch einer Öffentlichkeit, wenn auch in anderen Formen, präsentieren zu können.

Dafür möchte ich an dieser Stelle wirklich herzlich Danke sagen, weil es eben zeigt, dass die Kulturstiftung in Thüringen nicht nur neben der Staatskanzlei und dem, was wir als Haushaltsgesetzgeber tun, eben wirklich ein wichtiger Pfeiler ist und es sich lohnt, die Kulturstiftung auch weiter zu stärken, natürlich auch – und auch darauf ist der Kollege Kellner eingegangen – in Fragen der haushalterischen Unterstützung. Und da bin ich wirklich sehr gespannt, das sage ich ganz ernsthaft, auf den Vorschlag der CDU-Fraktion, wie wir die Geschäftsstelle der Kulturstiftung stärken können und wie wir das in den Haushalt eventuell dann bringen können.

(Beifall CDU)

Ich würde mich freuen, wenn wir da eine Einigung finden, und sage, wie gesagt, an dieser Stelle noch mal herzlich Danke an die Kulturstiftung und darf das auch im Namen der Koalitionsfraktionen machen und bitte um Zustimmung. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE)