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Jetzt praktische Lösungen für Soloselbständige und Freiberufler*innen schaffen

Durch die Corona-Pandemie sind viele Soloselbständige und Freischaffende - besonders im Kultur- und Kreativbereich - auf die Soforthilfen von Bund und Ländern angewiesen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kulturpolitik sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, appellieren erneut an die Bundesregierung: „Die aktuellen Regelungen gehen an der Lebenswirklichkeit der Betroffenen vorbei. Wir fordern in diesen schwierigen Zeiten die Anerkennung von Lebenshaltungskosten als Betriebskosten für Soloselbstständige und Freie.“

Betroffene Personen, die ihren Lebensunterhalt mit Dienstleistungen ohne eigene Betriebsräume gestalten, werden derzeit in die Grundsicherung gedrängt. „Die Existenz vieler Soloselbstständigen steht auf dem Spiel. Im Moment erhalten freischaffende Künstler*innen meist keine unbürokratischen Hilfen und erst recht nicht sofort“, erläutert Mitteldorf. Schubert ergänzt: „Wir erwarten grundsätzlich, dass beim Bundesprogramm nachjustiert wird. Es braucht praktikable Lösungen. Hartz IV ist dabei aus unserer Sicht nicht der richtige Weg!“

 

Schubert und Mitteldorf verweisen dabei auch auf ein Papier aus den Wirtschaftsministerien, über das gestern die Süddeutschen Zeitung berichtete. Demnach kommen die Staatssekretär*innen zu dem Schluss, dass bei Soloselbständigen und Freiberufler*innen die Anerkennung der Lebenshaltungskosten und eine Pauschalunterstützung der bessere Weg ist und fordern den Bund auf, diese Lücke zu schließen.

 

Andreas Schubert appelliert daher eindringlich: „Es muss dringend eine Veränderung her! In einigen Bundesländern wird sich bereits auf den Weg gemacht, Lösungen für Berufsgruppen zu finden, die ihre Dienstleistungen außer Haus und bei Kund*innen erbringen. Wir können beispielsweise für Fotgraf*innen, Hausmeister*innen, Fußpfleger*innen und Dozent*innen nur etwas erreichen, wenn wir gemeinsam handeln und so den Druck Richtung Bund weiter erhöhen!“

Katja Mitteldorf betont: „Gerade auch der Kultur- und Kreativbereich darf nicht weiter außen vorgelassen werden. Was einmal weggebrochen ist, ist unwiederbringlich verloren. Das wäre auch für das Kulturland Thüringen ein absolutes Armutszeugnis.“


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Es gibt verschiedene Schutzmaßnahmen für die Thüringer Wirtschaft im Zuge der Corona-Pandemie. Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft hat diesbezüglich eine Übersicht erstellt.

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