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Sofortprogramm Kultur statt bürokratischem Bundesprogramm!

In einem Appell weißt Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf Nachholbedarf bei den Soforthilfen des Bundes im Kulturbereich hin:

„Wir sind derzeit in einer absoluten Ausnahmesituation. Das Kulturland Thüringen und  die vielen Soloselbständigen und Freiberufler*innen aller Genres sind existenziellen Nöten ausgesetzt. Deswegen ist es gut, dass Thüringen im Bereich der nicht-rückzahlbaren Soforthilfen bundesweit eine absolute Vorreiterrolle eingenommen hat. Auch die Ankündigung, über weitere Hilfsmaßnahmen - für zum Beispiel vereinsgetragene Kultureinrichtungen - zu debattieren, zeugt von der Klarheit und dem Verantwortungsbewusstsein unserer Landesregierung. Ich bin daher allen Beteiligten sehr dankbar, dass der Kultur- und Kreativbereich von Anfang an fest in den Blick genommen wurde.
Anders sieht es leider für den Kulturbereich beim gerade beschlossenen Bundesprogramm aus. Denn die jetzt unbürokratisch auf den Weg gebrachten nicht-rückzahlbaren Direktzuschüsse des Bundes dienen - anders als beim Land -  lediglich der Kompensation der anfallenden gewerblich sowie betrieblich laufenden Kosten. Sie sind ausdrücklich nicht für Lebenshaltungskosten gedacht, die durch Einnahmeausfälle gedeckt werden müssen. Damit fällt eine enorme Anzahl von Künstlerinnen und Künstler durch das Sicherungsnetz der Bundes-Soforthilfen. Denn welche gewerblichen Kosten sollen zum Beispiel freischaffende Schauspieler*innen und Musiker*innen abrechnen, wenn alle Auftritte, Vorstellungen oder Proben – so es denn überhaupt eine Probenpauschale geben sollte – aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden? Welche gewerblichen Aufwendungen rechnen bildende Künstler*innen ab, die keine angemieteten Ateliers haben und deren in der Regel unvergüteten Ausstellungen nicht mehr zugänglich sind, wodurch auch kein Verkaufserlös erzielt werden kann? Hier braucht es dringend Nachbesserungen, damit die wichtigen und notwendigen Unterstützungen des Bundes auch tatsächlich helfen können. Deshalb schließe ich mich auch wiederholt der Forderung des Deutschen Kulturrats nach einem Sofortprogramm Kultur im Zuge der Bundeshilfen an! Weder Kredite – selbst die zinslosen – noch der unwürdige Bürokratieaufwand des Grundsicherungssystems sind für die meisten Kreativen eine realistische Option.“


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