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Landesparteitag

Heute bin ich als Gast beim Landesparteitag der Linken Thüringen in Sömmerda. Mit großer Mehrheit wurde unser Landtagswahlprogramm beschlossen. Thüringen sozial regieren! Wenn nicht jetzt eine Veränderung, wann dann? Weiterlesen


Bundesausschuss

Auch beim Bundesausschuss der Linken vom 22. bis 23. Februar in Dresden war ich als Ersatzdelegierte dabei. Unter anderem wurde auch das Transatlantische Handelsabkommen (TTIP) besprochen. Gut so! Weiterlesen


Landesparteitag DIE LINKE. Thüringen beschließt Wahlprogramm

Am Sonnabend, den 22.03.2014 führte DIE LINKE. Thüringen im Volkshaus Sömmerda den Parteitag zur Beschlussfassung des Landtagswahlprogramms für die Landtagswahlen im September 2014 durch. „Der Grundstein für den Politikwechsel im September wird heute gelegt“, so Susanne Hennig, die Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen auf dem Parteitag. Weiterlesen


Die Große Anfrage

Wir haben als Landtagsfraktion die Große Anfrage „Kulturland Thüringen – Finanz und Ausblick“ an die Landesregierung eingereicht. Die fast 150 Fragen zu allen Themen und Sparten des Kulturlandes Thüringens kamen bei den Kulturschaffenden und Künstlerinnen und Künstlern sehr gut an. Wir erhoffen uns noch Antworten vor der Sommerpause, denn Kultur ist ein wichtiger landespolitischer Auftrag, der viel zu lange unter Joch der Freiwilligkeit litt. http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/51801/kulturland-th%C3%BCringen-bilanz-und-ausblick.pdf Weiterlesen


Wahlbüro und Stadtvorstand

Der Veranstaltungsmarathon geht weiter! Das Wahlbüro konstituiert sich heute um 16.30 Uhr und direkt im Anschluss tagt der Vorstand des Stadtverbandes der Linken in Nordhausen in Vorbereitung auf die anstehende Kommunalwahl. Weiterlesen


Thüringenausstellung

Auch zur Thüringenausstellung am Stand der Linken war ich natürlich vertreten. So hatte ich die Möglichkeit mit vielen Bürgern ins Gespräch zu kommen. Die einhellige Meinung: Wir hoffen auf einen Führungswechsel in Thüringen! Das gibt doch Mut für die Landtagswahl im September. Weiterlesen


Kopofor

Um 10 Uhr beginnt heute die Veranstaltung „Mitbestimmen in der Kommune“ mit Frank Kuschel (MdL) und dem Kommunalpolitischen Forum. Dabei wurde gerade den neuen angehenden Kommunalpolitikern das kleine „Ein-Mal-Eins“ der Kommunalpolitik beigebracht. Es war eine schöne Veranstaltung mit viel Input und es hat uns allen viel Lust darauf gemacht, uns in der Kommunalpolitik zu engagieren! Weiterlesen


DDR-Geschiedene dürfen nicht länger vertröstet werden

"Es ist ein Armutszeugnis für die SPD, dass sie die Rentenungerechtigkeit für DDR-Geschiedene nicht gleich im Koalitionsvertrag mit CDU/CSU abgeschafft hat", sagt Diana Skibbe, Sprecherin für Petitionen und Bürgeranliegen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in einer Pressemitteilung aus Ihrem Nordhäuser Büro. Anlass ist der heute von Thüringens Sozialministerin Heike Taubert im Bundesrat thematisierten Gleichbehandlung insbesondere von Müttern und Vätern aus Ostdeutschland im Rentenrecht.   "Jetzt muss es eigene Initiativen aus den ostdeutschen Bundesländern geben, um Versäumtes zu reparieren", so Frau Skibbe. DIE LINKE unterstützt seit Jahren die DDR-Geschiedenen in ihrem Kampf um mehr Rentengerechtigkeit. Die im Dezember eingereichte Petition mit mehr als 3.000 Unterschriften allein aus Thüringen betont die Dringlichkeit ihres Anliegens. "Wir werden die engagierten Frauen noch in diesem Halbjahr ein weiteres Mal zu einem Treffen einladen, um das weitere Vorgehen zu besprechen", sagt Diana Skibbe. "Es kann nicht sein, dass Milliarden ausgegeben werden, ohne ein paar tausend Frauen aus der Altersarmut herauszuholen, nur weil diese durch den Fall der Mauer benachteiligt wurden." Weiterlesen


SKK

Am 14. März reiste ich zur „Ständigen Kulturpolitischen Konferenz“ nach Berlin. Zunächst stand die Auswertung des Europaparteitages auf dem Programm. Aus kultur- und medienpolitischer Sicht können wir zufrieden sein. Nicht immer herrschte bei der Themenbeackerung Konsens zwischen Bund und Ländern, aber wir bleiben wenigstens im Gespräch MITEINANDER! Weiterlesen