Auswirkungen des unterirdischen Bergbaus bei Meuselwitz

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sojka - Drucksache 5/2312

Auswirkungen des unterirdischen Bergbaus bei Meuselwitz

Einem Pressebericht in der Lokalausgabe der Osterländer Volkszeitung (OVZ) vom 10. Februar 2011 ist zu entnehmen, dass zunehmend Folgeprobleme, bedingt durch früheren Braunkohleabbau in der Region, zutage treten. Beispielsweise habe eine Gartenanlage auf Grund von Bergbauschäden gesperrt werden müssen. Die erforderlichen finanziellen Aufwendungen für Bodenuntersuchungen, Sanierungsmaßnahmen und mögliche Hilfsprogramme seien derzeit noch nicht bezifferbar. Auch Fördermodalitäten seien noch nicht ausgelotet, so dass offenbar ein Gespräch mit dem zuständigen Minister Jürgen Reinholz anberaumt wurde.

Deshalb frage ich die Landesregierung:

1. Welche Aussagen kann die Landesregierung in Bezug auf die eingangs beschriebenen Sachverhalte Finanzbedarf und mögliche Förderung treffen?

2. Welche Kernaussagen können zum jetzigen Stand der Untersuchungsergebnisse getroffen werden?

3. Müssen weitere Untersuchungen stattfinden und wenn ja, welche?

4. Wie wird die Gefährdungslage für die Menschen in der Region eingeschätzt
und wodurch ist diese insbesondere bedingt?