Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Katja Mitteldorf, parlamentarische Geschäftsführerin und medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, sagt zu den Plänen der Landesregierung für ein neues Landesmediengesetz: Weiterlesen
Am 9. Oktober 2019, an Jom Kippur, versuchte ein extrem rechter Attentäter, in die Synagoge in Halle einzudringen und die dort versammelten Menschen zu ermorden. Nachdem ihm dies nicht gelang, ermordete er zwei Personen und verletzte weitere. Katja Mitteldorf, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke und Sprecherin für Religion und… Weiterlesen
Katja Maurer, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, sagt zur Entlastung von Pflegefamilien und der entsprechenden Debatte auf Initiative ihrer Fraktion im Thüringer Landtag dazu: Weiterlesen
„Die Klimakrise ist längst in Thüringen angekommen. Der Temperaturrekord von 40,4 Grad Celsius in Artern und die vom Robert Koch-Institut geschätzten rund 290 hitzebedingten Todesfälle in Thüringen bis Mitte August zeigen, wie ernst die Lage ist. Hitzeschutz ist keine freiwillige Zusatzaufgabe, sondern Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge“,… Weiterlesen
Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur beschlossenen Entlastung für Patientinnen und Patienten in Thüringen: „Mit dem Beschluss wird die Patientensteuerung im Thüringer Gesundheitssystem gestärkt. Damit wird die Gesundheitsversorgung in Thüringen verbessert. Das bedeutet ganz… Weiterlesen
Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Lena Saniye Güngör, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion, erklären zum bekanntgewordenen Aus des Traditionsunternehmens Kahla Porzellan: Weiterlesen
„Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Landesregierung den Auftrag gegeben hat, ist es nun endlich gelungen, die Vergütung von Gefangenen für Arbeit in einer Vollzugsanstalt verfassungsgemäß zu gestalten. Für uns als Die Linke liegt aber das Hauptaugenmerk des Gesetzesentwurfs darauf, die Resozialisierung zu stärken. Zukünftig werden Gefangene… Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur heute abgegebenen Regierungserklärung über den Rechtsstaat von Ministerin Meißner: „Das Ministerium legt falsche Akzente. Ein starker Rechtsstaat braucht keine starke Hand. Er braucht starke Institutionen. Wenn Menschen keinen Anwalt oder… Weiterlesen
Nach den gestrigen Aktuellen Stunden im #PlenumTh geht es ab heute richtig in die Vollen: Denn am Donnerstag und Freitag bringt Die Linke im Thüringer Landtag zahlreiche eigene Initiativen auf die Tagesordnung. Ein Schwerpunkt liegt auf sozialer Entlastung: Wir wollen mit der Vermögensteuer hohe Vermögen stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens… Weiterlesen
Die geplanten Kürzungen des Bundesprogramms „Kultur macht stark“ treffen auch zahlreiche Kulturinitiativen in Thüringen. Dazu erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die geplanten Kürzungen sind verantwortungslos und kurzsichtig, aber erwartbar. Sie reihen sich in diverse Kürzungspläne der… Weiterlesen