Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Die Ausübung des Wahlrechts ist auch heute noch mit vielen Barrieren und Hürden verknüpft - das kritisiert Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion und Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, wenn sie auf die Landtagswahl 2024 zurückblickt: „Volle Teilhabe in allen Bereichen der Gesellschaft, das sollte der Anspruch… Weiterlesen
Bei Volkswagen streiken die Beschäftigten – aus Empörung und Enttäuschung darüber, dass falsche strategische Weichenstellungen jetzt auf Kosten ihrer Arbeitsplätze ausgebügelt werden sollen. Bundesweit steht Die Linke solidarisch in diesem Arbeitskampf an der Seite der Belegschaften. „Die Linke hat seit Jahren darauf gedrungen, den… Weiterlesen
Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2024 weist die gesundheitspolitische Sprecherin, Lena Saniye Güngör, auf Folgendes hin: „Einen unverzichtbaren Beitrag, um einerseits den Betroffenen zur Seite zu stehen und zu helfen und andererseits den Vorurteilen und der Diskriminierung entgegenzutreten, leisten die Beratungsstellen der Aids-Hilfe… Weiterlesen
Die Zahl der Arbeitslosen in Thüringen ist im November leicht gesunken: 66.282 Personen waren gemeldet, 791 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote liegt bei 6,1 Prozent. Doch die Unterbeschäftigung, die Menschen in Maßnahmen und Sonderregelungen einschließt, bleibt mit 84.789 Betroffenen besorgniserregend hoch. Lena Saniye Güngör,… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Inklusionsmonitors 2024 erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Sozialpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Mit dem Schwerpunkt-Thema ‚Pflege‘ ist der Fokus auf Menschen gelegt, die im Alltag selbst Pflege bedürfen oder pflegende Angehörige sind. Damit steht im diesjährigen Monitor die Thüringer… Weiterlesen
Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Abschöpfung von Übergewinnen von Unternehmen im Rahmen der „Strompreisbremse‘: „Eine sehr wichtige sozialpolitische Feststellung im Urteil, die wichtig ist bis hin zum Bürgergeld: Strom ist ein… Weiterlesen
Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur aktuellen Diskussion um das Auslaufen der Mietpreisbremse: „Die Mietpreisbremse hat die mit ihr verknüpften Erwartungen nicht erfüllt. Ihre Bremswirkung war und ist bescheiden und ist vor allem auf die größeren Städte beschränkt. Die Preis-Treiberwirkung der… Weiterlesen
Das geplante Gewalthilfegesetz der Bundesregierung, das ab 2030 einen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung sowie den flächendeckenden Ausbau von Frauenhausplätzen vorsieht, ist ein wichtiger Schritt, so Lena Saniye Güngör, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Thüringer Landtag. „Ein Platz pro 7.500 Einwohner:innen ist… Weiterlesen
Der Thüringer Arbeitsmarkt steht vor bedeutenden Veränderungen, wie eine aktuelle Studie bestätigt: „Ohne Zuwanderung fehlen Thüringen bis 2040 rund 100.000 Arbeitskräfte, bis 2060 sogar 180.000. Ohne Gegenmaßnahmen droht der wirtschaftliche Stillstand und der Verlust ganzer Branchen. Doch Zuwanderung allein reicht nicht. Wir brauchen eine… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und Mädchen erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör: „Hass und Gewalt gegen Frauen und Mädchen nehmen in allen Lebensbereichen zu – von Tötungsdelikten und Sexualstraftaten bis hin zu digitaler Gewalt und häuslicher… Weiterlesen