Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Diana Skibbe: „Azubi-Ticket jetzt - auch im Landkreis Greiz!“
Diana Skibbe, LINKE-Abgeordnete im Thüringer Landtag und im Landkreis Greiz zu Hause, fordert die Landrätin ihres Landkreises, Martina Schweinsburg (CDU), auf, nun endlich auf die Jugendlichen des Landkreises zuzugehen und ihnen die Teilnahme am Thüringer Azubi-Ticket zu ermöglichen. "Mit der Annahme des Haushalts 2020 ist klar, dass das in ganz... Weiterlesen
Hennig-Wellsow: Mietendeckel für Thüringer Städte mit hohen Mieten ist notwendig – Konferenz der Linksfraktion zu Wohnungspolitik
Vor der morgen stattfindenden wohnungspolitischen Konferenz der Fraktion DIE LINKE kündigt die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow eine Initiative für einen gesetzlichen Mietendeckel an. Weiterlesen
Besoldungsgesetz geändert – Thüringen überträgt Tarifergebnis
„Mit der heute beschlossenen Änderung des Besoldungsgesetzes hat Rot-Rot-Grün das Ergebnis der Tarifverhandlungen inhalts- und wirkungsgleich auf Beamte des Freistaats übertragen und damit zügig Klarheit für die Jahre 2019 bis 2021 geschaffen. Damit drücken wir zugleich Wertschätzung für die verbeamteten Beschäftigten aus, die rückwirkend zum 1.... Weiterlesen
Beratungsgremium zu Karenzzeiten gewählt
„Rot-Rot-Grün macht ernst mit Karenzzeiten. Es gelten Sperrfristen für Minister und Staatssekretäre zwischen Ende ihres Amtes und dem Wechsel in Tätigkeiten im Bereich der Wirtschaft“, unterstreicht Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Heute wurden im Landtag die Mitglieder des Beratungsgremiums gewählt,... Weiterlesen
Tierhaltung, Tierschutz und Lebensmittelsicherheit gestärkt
Mit der Verabschiedung des Tiergesundheitsgesetzes und zusätzlichen Stellen im Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz im Haushalt 2020 heute im Landtag werden Tierhaltung, Tierschutz und Schutz vor Tierseuchen in Thüringen weiter vorangebracht. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE, sieht... Weiterlesen
Rot-Rot-Grün setzt Zeichen für Rettung des Waldes in Thüringen
In der heutigen Landtagssitzung hat die rot-rot-grüne Koalition einen Antrag zur Waldkatastrophe, verursacht durch Dürre, Sturm und Borkenkäfer, zur Abstimmung gestellt. Dabei folgte sie einer Expertenempfehlung durch den Landesforstausschuss. Weiterlesen
Haushalt für 2020: sozial gerecht und ausgewogen
Nach der heutigen Verabschiedung des Landeshaushaltes für das kommende Jahr erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Haushalt für 2020 sorgen wir dafür, dass Thüringen über das Wahljahr hinaus weiter handlungsfähig und alle Aufgaben finanziell abgesichert sind. Rot-Rot-Grün hat einen... Weiterlesen
Thüringen im Klimaschutz einsame Spitze in Deutschland
„Thüringen geht konsequent den Weg des Klimaschutzes. Der Haushalt 2020 ist auch ein Klimahaushalt und steht ganz im Zeichen des im Dezember 2018 beschlossenen Thüringer Klimagesetzes“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
CDU bricht Versprechen und beginnt Zusammenarbeit mit AfD auf kommunaler Ebene in Thüringen
Die Linksfraktion im Thüringer Landtag kritisiert die nach den Kommunalwahlen 2019 erstmals dokumentierte Zusammenarbeit von CDU und AfD in Thüringen. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE, und Anja Müller, LINKE-Abgeordnete im Wartburgkreis erklären: „Gestern Abend hat die CDU die Zusammenarbeit mit der AfD... Weiterlesen
Novelle im Parlament beschlossen: Ein neues Schulgesetz für Thüringen
Rot-Rot-Grün hat heute im Thüringer Landtag das neue Schulgesetz verabschiedet. Damit ist eine umfangreiche, rund sechsmonatige parlamentarische Beratung der Novelle erfolgreich abgeschlossen worden. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen eine wichtige Zusage des Koalitionsvertrags, die Schaffung eines inklusiven Schulgesetzes erfüllt. An der... Weiterlesen