Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Katastrophenschutz weiterdenken - Warnsysteme ertüchtigen
Anlässlich des bundesweiten Warntages am 8. Dezember unterstützt die Sprecherin für Katastrophenschutz und Feuerwehr der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, die Forderungen nach einem einheitlichen Wissensstand bei der Unterscheidung unterschiedlicher Signale: „Wir benötigen flächendeckend ein funktionierendes und… Weiterlesen
Razzia gegen „Patriotische Union“, Reussen-Prinz Netzwerk: Zügige Entwaffnungen in Thüringen nötig
Anlässlich der heutigen Durchsuchungen gegen ein militantes Verschwörer-Netzwerk um den Reussen-Prinz erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass diese Gruppierung gestoppt werden konnte, bevor sie ihre Planungen in die Tat umsetzen konnten. Dass die Reichsbürgerszene… Weiterlesen
„Phantom-Debatte“ über ein laufendes vertrauliches und inhaltlich noch offenes Prüfverfahren ist weder sinnvoll noch seriös
André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt nach der heutigen Sondersitzung des Justizausschusses mit Blick auf einen Entwurf des Thüringer Rechnungshofs zu einem Prüfbericht an die Landesregierung: „Es stellt sich die ernsthafte Frage, wie sinnvoll und seriös die CDU-Fraktion bei dem… Weiterlesen
Plötner: Lauterbachs Reformpläne unzureichend
Anlässlich der heute vorgestellten Reformpläne des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach äußert sich Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Die Fallpauschalen sollen laut Lauterbach abgesenkt, jedoch nicht abgelöst werden. Dies ist inkonsequent und entspricht nicht der „Revolution… Weiterlesen
Thüringer Inklusionsmonitor 2022 – Teilhabe von Menschen mit Behinderung auch in Krisenzeiten
„Der aktuelle Inklusionsmonitor zeigt, dass sich die Einstellungen in Thüringen gegenüber Menschen mit Behinderung seit der Erhebung des Monitors positiv entwickelt haben, aber für eine inklusive Gesellschaft ist noch immer viel zu tun“, sagt Karola Stange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen
Untersuchungsausschuss zu politischer Gewalt befasst sich mit extrem rechten Strukturen
Am morgigen Dienstag, 6. Dezember, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ statt. Katharina König-Preuss, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Mit Andrea Röpke, Andreas Speit und Thorsten Hindrichs sind am Dienstag drei ausgewiesene Expert:innen zum Thema… Weiterlesen
Nach Anhörungen muss Verfassungsausschuss nun Arbeitsergebnisse liefern
Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert nach einer Serie von Anhörungen im Verfassungsausschuss, in dem sie selbst Mitglied ist, „konkrete inhaltliche Arbeitsergebnisse zur Verbesserung der Verfassung, die für die Menschen im Alltag spürbaren Nutzen bringen“. Weiterlesen
Zum Tag des Ehrenamts: Ehrenamt anerkennen und würdigen
Anlässlich des heutigen Tages des Ehrenamtes erklärt Karola Stange, stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ehrenamtlich Tätige bereichern das soziale Leben in den Städten und Gemeinden Thüringens. Sie leisten wichtige gesellschaftliche Arbeit, ihre Tätigkeiten und ihr Einsatz… Weiterlesen
„Wir sind wer!“ – Bündnis fordert Verbesserungen bei Inklusion und Gleichstellung
Unter der Maxime „Wir sind wer!“ hat das Außerparlamentarische Bündnis die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei einer öffentlichen Anhörung im Thüringer Landtag und Verbesserungen im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) gefordert. Hintergrund der Anhörung ist die Petition für… Weiterlesen
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung
Jährlich werden zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember die Rechte und die Situation von Menschen mit Behinderung in den Fokus gerückt. „Die Bilanz ist ernüchternd. Leider sind wir noch weit entfernt von einer inklusiven Gesellschaft. Ein Beispiel dafür ist u. a. die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den… Weiterlesen
