Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Thüringer Landtag hat in ihrer heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktion Die Linke eine öffentliche Anhörung zum Thema soziale Ungleichheit, Teilhabe und Inklusion beschlossen. Die Kommission widmete sich in ihrer Sitzung ferner der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Weiterlesen

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Anfrage zu Waffen und Sprengstoff bei Neonazis und der extrem rechten Szene mit aktuellen Daten erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Es ist hochgefährlich, wie viele Neonazis und extrem rechte Akteure in Thüringen – allein den Behörden… Weiterlesen

Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, unterstützt ver.di und die Beschäftigten mit ihren Forderungen in der aktuellen Tarifauseinandersetzung: „Volle Solidarität mit den Streikenden im Handel und ver.di, die die Tarifkämpfe organisiert. Zalando macht es vor und die ganze… Weiterlesen

Anlässlich des Weltumwelttages kritisiert Jens Thomas, umwelt- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, die mangelnde Strategie der Landesregierung beim Natur- und Klimaschutz: „Die Landesregierung ist in der Klima- und Umweltpolitik erschreckend konzeptlos. Wichtige Strategien werden verschleppt, angekündigte… Weiterlesen

Linda Stark, Mitglied im Petitionsausschuss des Thüringer Landtages, sagt zur soeben erfolgten Anhörung zur Petition zur Abschaffung der BLF: „Die Petition zur Abschaffung der BLF nimmt die nächste Hürde. Die Debatte wird nun im Bildungsausschuss weitergeführt. Wir als Die Linke bleiben dabei: wir wollen diese bürokratische Prüfung abschaffen.… Weiterlesen

„Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs beendet die Leistungskürzungen und Leistungseinstellungen gegen Geflüchtete. Das Urteil stellt klar, dass jedem Menschen in jeder Situation ein menschenwürdiger gesicherter Lebensstandard zusteht. Die deutsche Abschreckungs- und Vertreibungspolitik durch Leistungsentzug hat vom EuGH ein Stoppschild… Weiterlesen

Zur laufenden Berichterstattung über die Verhandlungen zwischen CDU, BSW, SPD und Die Linke erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Die heute vom Deutschen Mieterbund veröffentlichte Studie zur Situation von Mieterinnen und Mietern sowie zum Mietwohnungsmarkt bestätigt nach Auffassung von Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zentrale Forderungen des Gesetzentwurfs für ein Soziales Wohnen in Thüringen. Die Untersuchung zeige,… Weiterlesen

Zur heute veröffentlichten Jahresstatistik der Beratungsstelle ezra für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Zur Debatte um das sogenannte Haber-Verfahren beim Deutschen Buchhandlungspreis erklären Katja Mitteldorf, kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus: Weiterlesen