Auswirkungen der Flutung der Wismut-Gruben auf den Gessenbach und die Weiße Elster

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ramelow - Drucksache 5/2469

Auswirkungen der Flutung der Wismut-Gruben auf den Gessenbach und die Weiße Elster

Die Ostthüringer Zeitung vom 24. März 2011 berichtet von flutungsbedingten Umweltbeeinträchtigungen im Bereich des Gessentales bei Ronneburg.
Diese seien vorwiegend auf Starkniederschläge in den vergangenen Monaten zurückzuführen. Der kirchliche Umweltkreis Ronneburg spricht in diesem Zusammenhang davon, dass Eisen in großen Mengen sowie Uran, Cadmium, Nickel und Salze in den Gessenbach und die Weiße Elster eingetragen werden. Aus Vorsorgegründen hat das Thüringer Landesverwaltungsamt die Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Gessenbach verschärft und diese im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 11/2011 bekannt gemacht.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Umweltbeeinträchtigungen führten dazu, dass sich das Landesverwaltungsamt zur Verschärfung der Verordnung zur Regelung des Gemeingebrauchs am Gessenbach veranlasst sah?

2. Inwieweit folgt die Landesregierung den Forderungen des kirchlichen Umweltkreises Ronneburg, die Verklappung der Bergbauschlämme in die Weiße Elster zu stoppen und die Wasserbehandlungsmaßnahmen auszuweiten?

3. Welche Maßnahmen zur Eindämmung der Umweltgefährdung wurden bzw. werden bis wann eingeleitet?

4. Inwieweit entspricht der bisherige Reinigungserfolg der Flutungswasserbehandlung seit Inbetriebnahme der Aufbereitungsanlage 2002 den Erwartungen des Betreibers WISMUT GmbH?