Behebung der Belastungsüberschreitungen bei Feinstaub und Stickstoffdioxid

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Lukin - Drucksache 5/2884

Behebung der Belastungsüberschreitungen bei Feinstaub und Stickstoffdioxid

Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, äußerte gegenüber der Thüringer Allgemeinen vom 9. Februar 2011 seine Enttäuschung, dass sich Thüringen in Bezug auf den Schutz der Bevölkerung vor Feinstaub zum Schlusslicht in Deutschland entwickele und betonte den Sinn von Umweltzonen. Außerdem lief im Mai die Frist der EU zur Behebung von Belastungsüberschreitungen bei Feinstaub und Stickstoffdioxid aus. Gegenwärtig halten neben Erfurt auch Mühlhausen und Weimar die geforderten Grenzwerte bei Feinstaub nicht ein. In Suhl, Gera und Jena sind die Belastungen durch Stickstoffdioxid zu hoch.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Maßnahmen hält die Landesregierung für geeignet, die durch eine erhöhte Feinstaubbelastung betroffenen Städte bei der Verminderung dieser Belastungen zu unterstützen und welche Fördermöglichkeiten können für die betroffenen Kommunen herangezogen werden?

2. Welche Maßnahmen, mit Ausnahme der Einrichtung von Umweltzonen, hat die Landesregierung vorbereitet?

3. Wie unterstützt die Landesregierung den Schutz der Bevölkerung vor Stickstoffdioxid, vor allem in den Orten, die die Grenzwerte überschreiten?

4. Welche weiteren Gebiete und Orte sind in Thüringen vorrangig von der Belastung durch Feinstaub und Stickstoffdioxid betroffen und welche Maßnahmen bereitet die Landesregierung zur Verminderung dieser vorwiegend durch Verkehr hervorgerufenen Umweltbelastung vor?