Burschenschaften in Thüringen

Kleine Anfrage der Abgeordneten Renner - Drucksache 5/2831

Burschenschaften in Thüringen

In Thüringen ist die "Burschenschaft Normannia zu Jena" aktiv, die als rechtsextrem gilt und nach Aussage der Landesregierung (Drucksache 4/5406) durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird. Der Dachverband Deutsche Burschenschaft und die darin organisierten Burschenschaften und Verbindungen stehen für eine zumeist autoritäre, national bezogene und konservative Tradition. Rechtsextremismusforscher sehen aus diesem und aus dem Grund wahrgenommener inhaltlicher und personeller Überschneidungen zur extremen Rechten Burschenschaften als Bindeglied zwischen "Rechtsextremismus, legalem Deutschnationalismus und (Neo-)Nazismus". Bezug nehmend auf die Bünde der Deutschen Burschenschaft stellt Prof. Dr. Wolfgang Gessenharter (Bundeswehr Universität Hamburg) fest, dass sie "in den letzten Jahren verstärkt zu einem organisatorischen und ideologischen Wegbereiter rechter Ideen an den Hochschulen geworden" seien.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Burschenschaften und studentischen Korporationen sind in Thüringen ansässig bzw. organisatorisch aktiv, welche davon sind in welchen Dachverbänden organisiert?

2. Welche Burschenschaften und studentischen Korporationen sind nach Auffassung der Landesregierung in Thüringen dem Spektrum der extremen Rechten zuzuordnen und wie begründet die Landesregierung eine derartige Einschätzung?

3. Gibt es personelle, strukturelle und organisatorische Verbindungen Thüringer Burschenschaften und studentischer Korporationen zu rechtsextremen Organisationen bzw. Einzelpersonen? Wenn ja, wie sehen diese Verbindungen konkret aus?

4. Gab es in den Jahren 2009 und 2010 sowie im I. Quartal 2011 Auftritte von  Rechtsextremen bei Thüringer Burschenschaften und studentischen Korporationen? Wenn ja, bei welchen Burschenschaften fanden diese statt und wer fungierte dort als Redner bzw. Gast?

5. Über welche Treffpunkte verfügen die als extrem rechts eingestuften Burschenschaften  und studentischen Korporationen in Thüringen und wer sind jeweils die Betreiber bzw. Eigentümer der entsprechenden Einrichtungen (bitte um Einzelaufstellung)?

6. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Mitglieder der Bundesregierung in der Vergangenheit auch an Veranstaltungen der Deutschen Burschenschaft aktiv teilgenommen haben, nahmen Mitglieder der Thüringer Landesregierung oder durch die Landesregierung Beauftragte an Veranstaltungen der Deutschen Burschenschaft in den vergangenen fünf Jahren teil? Wenn ja, wann, zu welchem Anlass, in welcher Funktion und sind diese als Redner, Schirmherr o. ä. aufgetreten (bitte um Einzelaufstellung)?

7. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu der Aussage im "Handbuch der deutschen Burschenschaft" (aktuelle Ausgabe, 2005, Seite 274), wonach die ehemaligen deutschen Gebiete heute lediglich einer "geduldeten Nutzung" durch die heutigen Staaten unterlägen, während "die territoriale Souveränität über die Ostgebiete weiterhin bei Deutschland verbleibt" und wie bewertet die Landesregierung im Rahmen ihrer Aufgaben die Deutsche Burschenschaft vor dem Hintergrund dieser Aussagen?