Situation des Thüringer Justizvollzugs seit dem Jahr 2006 - Arbeitssituation der Beschäftigten

Kleine Anfrage des Abgeordneten Hauboldt - Drucksache 5/2806

Situation des Thüringer Justizvollzugs seit dem Jahr 2006 - Arbeitssituation der Beschäftigten

Die Kleine Anfrage 1341 vom 9. März 2011 hat folgenden Wortlaut: Die Große Anfrage der Fraktion der Linkspartei.PDS mit dem Titel "Situation und zukünftige Entwicklung des Thüringer Justizvollzugs" (Drucksache 4/2330) wurde von der Thüringer Landesregierung (Justizministerium) mit Datum vom 8. Januar 2007 in Drucksache 4/2594 beantwortet. Seit dem Jahr 2006 fanden weitere bzw. neue Diskussionen und Aktivitäten in diesem Themenfeld statt wie z. B. die Entwicklung eines Suizidpräventionskonzepts oder die Planungen zur Errichtung einer neuen Justizvollzugsanstalt in Ostthüringen/ Westsachsen. Insbesondere mit Blick auf die voraussichtlich noch in diesem Jahr beginnende parlamentarische Diskussion um ein eigenes Thüringer Strafvollzugsgesetz - die Landesregierung hat im Januar- Plenum 2011 des Landtags in Beantwortung einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Hauboldt (DIE LINKE) einen entsprechenden Entwurf angekündigt - ist eine Bestandsaufnahme der Entwicklungen im Bereich des Thüringer Justizvollzugs seit dem Jahr 2006 sinnvoll und notwendig. Hinsichtlich der Arbeitssituation ist von Bediensteten zu erfahren, dass der Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten immer noch hoch sein soll.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie gestaltet sich die Arbeitssituation der einzelnen Bedienstetengruppen (allgemeiner Vollzugsdienst, Verwaltungspersonal usw.) - insbesondere hinsichtlich Arbeitszeit (z. B. Überstunden/Schichtdienst), angemessener Ausstattung des Arbeitsplatzes, Krankenstand seit 2006 (bitte nach Justizvollzugsanstalten aufschlüsseln und soweit möglich nach Jahresscheiben)? Welcher Bedarf an neuem Personal/Neueinstellungen besteht voraussichtlich in den nächsten zehn Jahren?

2. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung seit dem Jahr 2006 darüber vor, wie die Beschäftigten selbst ihre (Arbeits-)Situation im Justizvollzug einschätzen? Welche Konsequenzen sind bisher aus diesen Erkenntnissen gezogen worden?

3. Welche Möglichkeiten und Maßnahmen zur Aus-, Fort- und Weiterbildung gibt es und welche Veränderungen gibt es in diesem Bereich seit dem Jahr 2006? Wie wurden diese Angebote seit dem Jahr 2006 angenommen? Sieht die Landesregierung hier Nachholbedarf?

4. Welche Ausbildungs- bzw. Fortbildungseinrichtungen unterhält Thüringen selbst und inwiefern arbeitet das Land mit anderen Bundesländern zusammen (bitte auch Veränderungen seit dem Jahr 2006 ausweisen)?

5. Inwieweit dürfen Bedienstete (Schuss-)Waffen einsetzen oder unmittelbaren Zwang anwenden und wie oft wurde das im Anfragezeitraum praktiziert und mit welchen Folgen? Wurden solche Maßnahmen rechtlich beanstandet (bitte nach Justizvollzugsanstalten und soweit möglich nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? Welche Ausbildung/Schulung bekommen die Bediensteten hierfür?

6. Inwiefern waren Bedienstete in sicherheitsrelevante Vorkommnisse verwickelt (z. B. Drogenschmuggel oder Korruption)? Inwiefern gibt es gegen solche "Verstrickungen" Sicherheitsmaßnahmen (z. B. Antikorruptionsbeauftragte - bitte auch Veränderungen seit dem Jahr 2006 ausweisen)?