Spekulationen mit Lebensmitteln in Thüringen

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ramelow - Drucksache 5/2468

Spekulationen mit Lebensmitteln in Thüringen

Seit einiger Zeit wird in den Medien von stark steigenden Lebensmittelpreisen berichtet. Die angeführten Gründe sind vielfältig und reichen von einer Dürre in China über weltweite Spekulationen mit Rohstoffen bis hin zum Erdbeben in Japan. Die deutsche Ernährungsindustrie erklärte, dass die Einführung von E10-Kraftstoff die Lebensmittelpreise, insbesondere für Weizen, Mais und Zuckerrüben erhöhen würde.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche Auswirkungen hat die Produktion von E10-Kraftstoff auf die Preise und die Angebotsmenge von Lebensmitteln in Thüringen?

2. Ist der Landesregierung bekannt, ob und aus welchen Gründen aktuell auch in Thüringen versucht wird, bestimmte Lebensmittelangebote künstlich zu verknappen?

3. Hat die Landesregierung Kenntnis über Einschränkungen bei der Belieferung von Einzelhändlern in Thüringen mit Mehl, Mais und Zucker und welches sind nach Auffassung der Landesregierung die Gründe hierfür?

4. Welche Möglichkeiten hat und welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um eine Verknappung von Lebensmitteln zum Zwecke der spekulativen Preisgestaltung in Thüringen zu verhindern?