Angesichts des heute vorgestellten Berichts über den Zustand der Thüringer Wälder fordert Tilo Kummer, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Analyse der Schadensursachen. Der Linksfraktionär befürchtet, dass ein wesentlicher Teil der zunehmenden Waldschäden auf die steigende Belastung der Waldböden aus Verkehrsemissionen… Weiterlesen

Karola Stange, in Erfurt direkt gewählte Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, war in den vergangenen Tagen vor Ort und hat sich bei Erfurter Sozialvereinen über deren verantwortungsvolle Tätigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger informiert. Weiterlesen

Als "fahrgastunfreundliches jährliches Ritual" bezeichnet Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das erneute Drehen an der Preisschraube für Bahnfahrkarten, Bahncards, Hoppertickets und Platzreservierungen. Damit seien die Preise innerhalb eines Jahres zum zweiten Mal angehoben wurden.… Weiterlesen

Scharf kritisiert der LINKEN-Fraktionschef Bodo Ramelow Äußerungen des SPD-Haushaltspolitikers und Erfurter Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider, der (heute im Tagesspiegel) Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble davor warnt, den Ländern im Streit um Einnahmeausfälle finanziell entgegenzukommen. Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, nennt den heutigen Beschluss im Justizausschuss zur Aufhebung der Immunität der Abgeordneten Heidrun Sedlacik eine Fehlentscheidung. Die aus dem Wahlkampf rührenden Anschuldigungen wegen Körperverletzung eines Polizisten bei Protesten gegen eine NPD-Veranstaltung in Pößneck… Weiterlesen

Nach der heutigen Innenausschusssitzung bezeichnet es Frank Kuschel als "völlig unakzeptabel, dass CDU und SPD die Wiedereinführung der Bürgermeisterstichwahlen erst zu einem späteren Zeitpunkt gesetzlich umsetzen wollen, so dass die rund 700 Bürgermeisterwahlen im Jahr 2010 ohne Stichwahlen stattfinden werden". Weiterlesen

Mit Verweis auf die deutlich gestiegene Familienbauförderung durch die Thüringer Aufbaubank macht die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Heidrun Sedlacik, auf die Notwendigkeit einer verstärkten sozialen Wohnraum- und Mietwohnungsbauförderung aufmerksam. Weiterlesen

"Die Kultusministerkonferenz bleibt auf halbem Wege stehen", sagt die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Karin Kaschuba, und spricht von "kosmetischen Korrekturen". Weiterlesen

Den vorgeblichen Thüringer Koalitionskrach um die zügige Verabschiedung des Kita-Gesetzes bezeichnete Bodo Ramelow als "Klamaukstrategie" und "unwürdiges Auf-Zeit-Spielen". Damit werde zulasten dringender Verbesserungen in der Kita-Betreuung fortgesetzt, was schon lange vor den Wahlen begonnen habe, betonte der Fraktionschef der LINKEN im Thüringer… Weiterlesen

Angesichts der vom Thüringer Rechnungshof in seinem Bericht zum Haushaltsjahr 2007 geforderten Ausgabenkürzungen betont DIE LINKE erneut die dringende Notwendigkeit einer veränderten Einnahmepolitik in Deutschland. "Ohne Steuergerechtigkeit und die Sicherung der Einnahmen der öffentlichen Hand wird eine Konsolidierung auch des Thüringer… Weiterlesen