Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)

Zur Unterrichtung durch die Finanzministerin – Drucksache 6/515

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Bei der Einbringung des Haushalts gab es während der Debatte hier im Hohen Haus eine nicht sehr konstruktive Nachfrage eines Abgeordneten einer Fraktion, die von mir aus hier ganz rechts sitzt, der sich nämlich gewundert hat, wozu denn die Staatskanzlei eine Personalstelle Kunstpflege brauchte. Ich kann nur hoffen, dass sich während der Beratung zum Einzelplan 02 diese Bildungslücke geschlossen hat.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Denn in der Staatskanzlei ist nun auch der Bereich Kultur verortet und damit Chefsache. Der gute Weg des Dialogs und der Zusammenarbeit mit den Vereinen, Verbänden und Institutionen in diesem Bereich, den Christoph Matschie bereits in der letzten Legislatur begonnen hat, wird durch Minister Prof. Hoff und Staatssekretärin Dr. Winter konsequent fortgeführt, was ich sehr begrüße. Auch dadurch wird deutlich unterstrichen, welchen essenziellen Wert Kultur für unsere Gesellschaft hat, und dass Kultur nicht einfach nur – da zitiere ich jetzt nur zu gern Birgit Klaubert – „Geranie am Staatsfrack“ ist. Beim Blick auf die Zahlen im Kulturbereich im Einzelplan 02 wird deutlich, dass wir hier von Verlässlichkeit sprechen können.

Neben der Sicherung der kulturellen Vielfalt im Freistaat werden bereits jetzt erste, richtungsweisende Akzente gesetzt. Thüringen bekommt endlich ein Volontariatsprogramm für unsere Museen, die dringend wissenschaftlichen, qualifizierten Nachwuchs benötigen. Mein Dank geht hier noch mal ausdrücklich an Christoph Matschie, der dieses Programm bereits in der letzten Legislaturperiode vorbereitet hat. Als Koalitionsfraktionen, liebe Frau Walsmann, haben wir uns entschieden, dieses so wichtige Programm von Anfang an auf eine breitere Basis zu stellen. Wir wollen außerdem gewährleisten, dass Volontärinnen und Volontäre bereits in diesem Jahr mit ihrer Arbeit beginnen können und eine Sicherung ihres Vertrags bis zum Ende des Programmzyklus bekommen, weswegen wir die Verpflichtungsermächtigung ausbringen möchten.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Damit sorgen wir schon jetzt für zukunftsfestere Strukturen und echte Planungssicherheit.

Meine Damen und Herren, auch in den Bereichen Medien und Europa kann ich für meine Fraktion in diesem Übergangshaushalt 2015 bereits echtes Gestalten erkennen. So begrüßen wir als Linke die Verstetigung der Mittel im Medienbereich. Mehr noch: Wir begrüßen ausdrücklich die stärkere Fokussierung auf Thüringer Produktionen und den weiteren Ausbau des Kindermedienlands Thüringen, was uns als Regierungsfraktionen auch in unserem Koalitionsvertrag ein besonderes Anliegen war und ist.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Der Europateil im Einzelplan 02 gewährleistet aus unserer Sicht eine starke Verankerung des Freistaats Thüringen in Brüssel bei der Europäischen Union und beim Europäischen Parlament. Auch der Koalitionsvertrag sieht eine Stärkung der Thüringer Landesvertretung in Brüssel als kompetente Interessenvertretung und als Bindeglied zwischen Thüringen und den europäischen Institutionen vor. Dies wird in diesem Haushalt aus unserer Sicht bereits konsequent angegangen. Deshalb begrüßt die Fraktion Die Linke auch, dass der Personalpool – Sie haben davon auch schon gesprochen, Frau Walsmann – im Ministerium, welcher für die Arbeit und Präsenz bei den europäischen Institutionen verantwortlich ist, auch fortgeführt wird.

Zusammenfassend – es ließe sich noch vieles sagen – ist der Einzelplan 02 aus unserer Sicht eine solide Basis für den Doppelhaushalt 2016/2017 und ich bedanke mich ausdrücklich für die konstruktive Zusammenarbeit innerhalb der Koalition und mit der Staatskanzlei und darüber hinaus auch mit der Opposition sowohl im Ausschuss – das kann man ja hier auch mal sagen – als auch in den Haushaltsberatungen. Vielen Dank.

(Beifall CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)