Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Thüringer Haushaltsgesetz 2021 – ThürHhG 2021 –)

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1498

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich habe 3 Minuten Redezeit für den Einzelplan 02. Das ist natürlich extrem viel, um mal darüber zu sprechen, dass es auf der einen Seite unfassbar gut ist, dass wir auch im sechsten Jahr von Rot-Rot-Grün und in diesem Jahr mit Unterstützung des Stabilitätspartners CDU festhalten können, dass es keine Kürzungen im Kulturbereich gibt. Das ist – und das ist traurig genug – in einem reichen Land wie Deutschland allerdings durchaus ein Wert an sich. Deswegen will ich das schon an den Anfang stellen, weil ich finde, das ist etwas, darauf kann auch Thüringen durchaus sehr stolz sein.

Wir haben es allerdings auch – und das will ich an der Stelle auch sagen – immer noch mit einem, sagen wir mal, nicht ganz vorhersehbaren Jahr 2021 zu tun. Sie alle wissen, gerade im Kulturbereich sind ganz viele Menschen, ganz viele Klubs, ganz viele Theater, ganz viele Museen, ganz viele Einrichtungen, auch was die Angebote von kultureller Jugendbildung, aber auch kultureller Bildung insgesamt betrifft, extrem von der Pandemie betroffen und zu den meisten Teilen geschlossen, jetzt im Moment sowieso. Im Moment ist natürlich nicht ersichtlich, wann denn die Kultur wieder zum Laufen und zum Leben kommen wird. Das ist auch ein Problem, das ich mit Blick auf den Einzelplan 02 dieses Haushalts durchaus sehe. Deswegen ist es richtig und gut, dass wir uns verständigt haben, dass wir neben den Maßnahmen, die wir im Sondervermögen bereits miteinander verabschiedet haben, auch ein Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler oder auch Kultur- und Medienschaffende in Höhe von 1 Million Euro auf den Weg bringen. Das ist nicht nur als Zeichen wichtig, sondern hilft tatsächlich auch vielen Menschen – so ist die Hoffnung zumindest bei mir – aus der Situation besser herauszukommen, als es jetzt der Fall ist. Wir haben – das wurde bereits gesagt – die Musik- und Jugendkunstschulen wieder auf den ursprünglichen Betrag – die CDU hat noch 1 Million Euro draufgelegt –, was die Finanzierung betrifft, angehoben. Wichtig ist für mich im Speziellen, dass wir uns dafür entschieden haben, das Produktionshaus der freien Theaterszene zu stärken, dass wir es auch über das Jahr 2021 als Konzept fortführen wollen.

Jetzt sind meine 3 Minuten schon fast um. Ich will nur sagen: Es ist viel Geld im System. Ich habe nur die Befürchtung, dass es im nächsten Jahr nicht an jeder Stelle, da ankommen wird und kann, wo es hingehört. Deshalb bleibt es meine Aufgabe und unser aller Aufgabe, dass wir gerade für den Kulturbereich über das Jahr 2021 Perspektiven schaffen. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)