Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Thüringer Haushaltsgesetz 2024 – ThürHhG 2024 –)

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/8591

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream und auch dort oben! Der Einzelplan 02, wir haben jetzt sehr gewaltige Reden gehört mit großen politischen Komponenten in einem Vorlandtagswahljahr. Jetzt kommen wir zu einem Einzelplan, bei dem ich sehr froh und dankbar bin als Fachpolitikerin, hier stehen zu können und zu sagen, das ist ein wirklich sehr guter Einzelplan, in dem wir auch neue Weichen stellen konnten trotz aller schwierigen Rahmenbedingungen. Das ist mir persönlich, aber ich weiß, natürlich auch einigen anderen Kolleginnen im Haus ein besonderes Anliegen, dass wir uns alle eigentlich darüber freuen können, dass der Einzelplan 02 so ist, wie er aussieht, und zwar unter anderem – und Sie werden es mir verzeihen, dass ich mich als Kulturtante, die nur drei Minuten hat, auf die Kultur im weitesten Sinne beschränken werde – dass wir mit diesem Haushalt einen Schritt gehen, die Kulturverbände aus der Projektförderung in die institutionelle Förderung zu überführen. Das mag im Zusammenhang mit dem gesamten großen Haushalt wie eine Makulatur erscheinen, ist es aber nicht, weil wir tatsächlich damit auch zum einen die Grundlage schaffen, die Vielfalt unserer Thüringer Kulturlandschaft zu sichern, aber vielmehr natürlich auch noch einen weiteren Schritt dafür tun, dass wir Kulturschaffende und Kreativschaffende in ihrer Verbandsarbeit aus zum Teil noch immer prekärer Beschäftigung holen. Das ist ein sehr besonderes Anliegen. Ich freue mich, dass es gelungen ist, und bedanke mich ausdrücklich und sehr herzlich bei der Landesregierung dafür, dass wir diesen Schritt gehen.

Natürlich, auch das wissen Sie, sind die Finanzierungsgrundlagen für die nächste Theaterfinanzierungsvereinbarung auch in diesem Haushalt abgebildet und sehr zu begrüßen. Ich persönlich freue mich auch, dass es noch gelungen ist, dass wir das Residenzprogramm des Thüringer Theaterverbandes auch noch mit einem Änderungsantrag zum Haushalt weiter stärken konnten auf ihrem Weg zu einem Produktionshaus für die freie Szene.

Und in den letzten dreißig Sekunden will ich nur noch eines sagen zum Entschließungsantrag der CDU zum Thema „GEMA“. Es stehen jetzt 325.000 Euro im Haushalt. Ich persönlich bin davon nicht überzeugt. Ich sage Ihnen auch – wenn wir dann irgendwann mal Ihren Antrag verhandeln, kann ich das etwas länger ausführen –: Nach meiner Grundsatzberechnung, die ich vorgenommen habe, nachdem ich den Entschließungsantrag gelesen habe, sind es bei 18.800 Vereinen, wo quasi drei Veranstaltungen übernommen werden sollen, 5,41 Euro. Damit bespielen Sie nicht mal eine Halbzeit in einer Kreisklasse beim Fußball. Vielen Dank.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)