Brexit bestimmt jedes Gespräch in Brüssel

Zur Zeit bin ich in Brüssel mit dem Landtagsausschuss für Europa, Kultur und Medien. Wie fast jedes Jahr kommen wir hier mit den unterschiedlichen Institutionen auf EU- Ebene ins Gespräch. In diesem Jahr bestimmt natürlich der Brexit jedes einzelne Gespräch, weil ja auch noch immer so ganz absehbar ist, wie sich der Austritt tatsächlich auf die EU auswirken wird. Für uns als Thüringen ist es aber umso wichtiger, dass wir in Brüssel dafür eintreten, dass es auch weiterhin Mittel der Europäischen Union in Form von Strukturfonds gibt. Thüringen hat in den vergangenen Jahren durchaus sehr von diesen Fonds gerade in den Bereichen Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung und Soziales und Kultur profitiert und sollte dies auch weiterhin tun.

Letzte Woche war ich in Dresden und konnte dank meiner sächsischen Kollegin Luise Neuhaus-Wartenberg und dem Bundestagsfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch über soziale Absicherung von Selbständigen diskutieren. Ich war positiv überrascht, wie viele Selbständige aus den unterschiedlichen Bereichen von Handwerk über Handel bis hin zur bildenden Kunst sich auf den Weg gemacht haben, um über ihre Erfahrungen und auch Sorgen zu sprechen. Dass sich bei diesem Thema nun endlich etwas bewegt, ist gut. Allerdings bleibt gerade in Bezug auf eine bezahlbare Krankenversicherung und eine Rentenabsicherung, die Altersarmut verhindert, noch sehr viel zu tun.

Die nächste Woche wird neben dem normalen Sitzungsalltag sehr abwechslungsreich: neben Fragen zum MDR wird mich zum Beispiel der Bericht der Landesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED-Vergangenheit bewegen. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende treffe ich auch den neuen amerikanischen Konsul, mit dem ich natürlich auch außenpolitische Themen diskutieren werde. Ich freue mich sehr darauf und bin gespannt, wie sich die deutsch-amerikanische Beziehungen unter Trump entwickeln werden.