Endlich geht es richtig los

Auch wenn ich gerade „Rücken habe“, wie man so schön sagt, geht die Arbeit weiter. Die Ausschüsse des Landtages sind konstituiert und diese Woche tagen wir zum ersten Mal. Endlich! Wir haben dringliche Aufgaben zu erledigen, zu denen ganz entscheidend auch der Landeshaushalt gehört. In Nordhausen wissen wir sehr konkret, nur unter sogenannter vorläufiger Haushaltsführung agieren zu können und dass natürlich gerade in einer „haushaltsfreien“ Zeit diejenigen Vereine, Initiativen und Projekte vorrangig aus dem sozialen und kulturellen Bereich sehr darunter leiden. Es freut mich übrigens zu lesen, dass Egon Primas letzte Woche in seiner Kolumne forderte, den Kommunen zu mehr Handlungsfähigkeit zu verhelfen. Da kann ich ihm nur beipflichten und freue mich auf konstruktive und sachorientierte Beratungen im Parlament.

In der letzten Fraktionssitzung habe ich mich bereit erklärt, vorübergehend neben dem Ausschuss für Europa, Kultur und Medien noch Mitglied des Petitionsausschusses zu werden. Vorübergehend deshalb, weil durch die Wahl des Ministerpräsidenten und die Ernennung einer Ministerin aus unserer Fraktion zwei Abgeordnete fehlen, um die Ausschüsse zu besetzen. Erst, wenn ihre Landtagsmandate zurück gegeben sind, werden neue Abgeordnete nachrücken. Allerdings bin ich sehr dafür, die Übergabe der Wahlkreisbüros ordentlich vorzubereiten. Das braucht Zeit, denn es geht dabei immer auch um die Mitarbeiter. Bis also die Nachrücker in unsere Fraktion kommen, übernehme ich den Petitionsausschuss natürlich gern, auch wenn es doch einiges an zusätzlicher Arbeit bedeutet.

Im Büro in Nordhausen vervollständigen wir unseren Arbeitsplan für dieses Jahr und bereiten die erste Landtagsfahrt vor. Ich freue mich schon darauf, interessierte Nordhäuserinnen und Nordhäuser in Erfurt begrüßen zu können. Ein genauer Termin steht allerdings noch nicht fest.  Falls jemand von Ihnen Interesse hat, einen Blick „hinter die Kulissen“ im Landtag zu werfen, melden Sie sich gern bei uns im Büro.