Es geht darum eine Gesamtregion zu stärken

Ja, der neue Vorschlag des Innenministers zum Neuzuschnitt der Landkreise und der von ihm präferierten Kreissitzverteilung sorgen für große Aufregung. Ja, ich wiederhole mich gern und sage, dass ich dies so nicht mittragen werde. Es ist mir aber schon jetzt sehr wichtig zu betonen: die Überzeugungsarbeit für den Nordhäuser Kreissitz in einem neuen Gebilde aus dem Landkreis Nordhausen und dem Kyffhäuserkreis darf zu keiner „Gegen-Sondershausen“- Causa werden. Meine politische Verantwortung als Landtagsabgeordnete für unsere Region geht daher über die zweifelsohne wichtige Frage des Kreissitzes hinaus. Es muss darum gehen, wie wir Städte und Gemeinden sowohl im Kyffhäuserkreis als auch im Landkreis Nordhausen perspektivisch stärken und weiter entwickeln können, denn davon profitieren wir schlussendlich alle in einem gemeinsamen Landkreis.

Bis der Gesetzentwurf das Parlament erreicht, wird es noch einige Wochen dauern, denn erst am 2. Mai wird der Vorschlag das erste Mal im Kabinett beraten. Bis zur Abstimmung im Herbst werden im parlamentarischen Prozess - wie bei jedem anderen Gesetz auch - Änderungen Eingang finden.

In dieser Woche wieder die Landtagsausschüsse statt. Außerdem bereiten wir uns auf die Plenarsitzungen in der nächsten Woche vor. Sozialministerin Heike Werner wird nächsten Donnerstag in einer Regierungserklärung über das Thema Armutsbekämpfung sprechen. Die Koalitionsfraktionen haben dazu einen Antrag eingereicht und einen Maßnahmenkatalog beschrieben. Gut, dass wir dieses Thema auf die Tagesordnung heben. Schlimm genug, dass wir es in einem reichen Land wie Deutschland müssen.

Im Mai werde ich an einer Delegationsreise des Ministerpräsidenten teilnehmen. Schwerpunkt hierbei wird die touristische Wertschöpfung im Zuge des Bauhaus- und des Reformationsjubiläums sein. Es bleibt abwechslungsreich.