Freiraum für Kontakte schaffen

Morgens halb zehn in Deutschland gibt es bei mir eher selten eine kleine Nascherei wie in einer Werbung suggeriert. Mit ziemlicher Sicherheit bin ich aber um diese Zeit in irgendeiner Beratung. Der Sitzungsalltag im Landtag und auch darüber hinaus hat mittlerweile wieder vollständig Einzug gehalten. Fraktionssitzungen, Arbeitskreisberatungen, Koalitionsabsprachen, Fraktionsvorstand, Ältestenrat des Landtags und in dieser Woche auch wieder Ausschusssitzungen. Manchmal wünschte ich mir, ich müsste weniger sitzen und könnte dafür mehr in Thüringen unterwegs sein. Aber mein Ziel für 2016, mir für den persönlichen Kontakt mehr Freiraum zu schaffen, nimmt Formen an. Danke dafür auch an mein Wahlkreisbüro, die nun sehr vehement meinen Kalender bearbeiten.

In Oranienburg und Potsdam habe ich mich letzte Woche mit meiner Kollegin Gerrit Große über das Musik- und Kunstschulgesetz und auch die Schwierigkeiten damit ausgetauscht. Gerade in Vorbereitung eines Kulturfördergesetzes für Thüringen werden wir einige Hürden überwinden müssen, da uns das EU- Beihilferecht in die Quere kommen könnte. Das besagt - ganz grob gefasst - dass „Subventionen“ (ich weigere mich ja, Kulturausgaben als Subventionen zu bezeichnen!) gerade im Bereich von freiwilligen Leistungen unter Umständen wettbewerbsverzerrend sein können und demnach rechtswidrig wären. Es ist nun unsere vordringlichste Aufgabe, eben diese Problemlagen vorher rechtssicher auszuräumen.

Das ist übrigens ein gutes Beispiel dafür, warum Gesetzgebungsverfahren oft so lange dauern. Aber wenn es gut und rechtssicher sein soll, müssen alle Dinge geprüft und abgewogen werden. Ich persönlich finde das ja auch etwas nervig und kann gut verstehen, wenn mir Menschen ihr Unverständnis mitteilen. Aber auch hier gibt es eben eine zweite Seite der Medaille.

Wie bei allen Dingen im Leben. Es gibt eben nicht nur schwarz und weiß.