HATTIX kann auch in Thüringen kommen - Harz kann weiter als eine Region entwickelt werden

„Die Ablehnung des CDU-Gesetzentwurfes zum Kommunalabgabengesetz bedeutet keinesfalls ein „Aus“ für das Harzticket wie von Oberbürgermeister Dr. Zeh verlautbart“, erklärt Katja Mitteldorf. Die Einführung des Harz-Nahverkehrsticket in Thüringen ist auch weiterhin möglich. Die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag weist darauf hin, dass die Stellungnahmen im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum Gesetzentwurf der CDU gezeigt haben,  dass  bereits  eine  langjährige  Praxis  spezifischer Mobilitätsangebote für Gäste in den Kur- und Erholungsorten besteht und dies in Thüringen von der geltenden Gesetzeslage gedeckt wird. Die Erhebung des Kurbeitrags kann demgemäß anteilig mit einbezogen werden.

„In der Stellungnahme  des  Gemeinde- und  Städtebundes ist dargelegt worden, dass die jetzige Fassung des Gesetzentwurfes der CDU den praktischen Bedürfnissen der  betroffenen Kommunen nicht gerecht wird. Deshalb war es überhaupt nicht notwendig das Gesetz zu ändern“ so Mitteldorf weiter und erklärt, dass auch in anderen Bundesländern wie zum Beispiel in Sachsen-Anhalt keine derartige Reglung zur kostenlosen Nutzung des ÖPNV durch Kur- und Erholungsgäste gesetzlich festgelegt ist, sondern lediglich in allen anderen Ländern und demnach auch in Thüringen praktiziert. Dies zeigt sich am Beispiel des Rennsteigtickets.