Haushalt wird intensiv beraten

Es ist Herbst, die Welt liegt nun oftmals im Nebel und im Landtag beraten wir den Doppelhaushalt 2016/2017. Ob zwischen Wetter und Haushalt ein kausaler Zusammenhang besteht, lege ich jetzt einfach mal in die Interpretationsfreiheit der Leserinnen und Leser. Im Ernst: die Beratungen sind intensiv und langwierig, aber das muss natürlich auch so ein, denn sie schaffen auch Klarheit.

Vermutlich können Sie sich nicht konkret vorstellen, wie genau solche Beratungen laufen, deshalb will ich das nur einmal kurz anreißen. Der Landeshaushalt ist in Einzelpläne unterteilt, die analog zu den Aufgabenbereichen der jeweiligen Ministerien erstellt und nummeriert sind. Ich hatte ja schon einmal erwähnt, dass alle Menschen diese Pläne online beim Finanzministerium einsehen können. Da wird dann auch ersichtlich, dass die Ministerien unterschiedliche Finanzvolumen in den jeweiligen Haushalten haben. Den Entwurf des Haushaltes legt die Landesregierung vor. Beschließen muss es schlussendlich das Parlament. Jede Fraktion schaut natürlich zunächst, ob ihre politischen Schwerpunkte verankert sind, verständigt sich untereinander über Änderungsanträge. Im Haushalts- und Finanzausschuss werden dann alle Einzelpläne beraten und die Regierung muss alle Detailfragen beantworten.

Danach dann werden Änderungsanträge der jeweiligen Fraktionen konkretisiert und in den Verwaltungsablauf gegeben. Bei den regierungstragenden Fraktionen müssen sich natürlich alle drei Partner einig sein. Dadurch ergibt sich logischerweise für meine Fraktion, die SPD und die Grünen ein deutlich höherer Abstimmbedarf untereinander.

Während der Haushaltsberatungen treffe ich mich natürlich auch mit einigen Vereinen und Verbänden aus dem Kulturbereich, um mit ihnen den Haushalt zu besprechen und Anregungen aufzunehmen. So freue ich mich sehr auf das Gespräch mit dem Thüringer Kulturrat zum Bespiel am morgigen Freitag.