Kein Rütteln an Freiheit der Religion

In der letzten Woche tagte wieder einmal das Plenum des Thüringer Landtags, an dem ich nur an 2 Tagen teilnehmen konnte. Mein Blutdruck hatte mich am Mittwoch auf die Matte verwiesen, so dass ich meine Rede in der Aktuellen Stunde zum geplanten Moscheebau in Erfurt nicht selbst halten konnte. Religionsfreiheit ist in Deutschland im Grundgesetz geregelt, an dem nicht gerüttelt werden darf – das wäre meine Botschaft gewesen.

Das Thema Religion wird mich diese Woche noch weiter beschäftigen. Auf unserem Bundesparteitag am Wochenende wird es eine Debatte zu dieser Frage geben. In Thüringen haben wir dazu schon sehr viele auch kontroverse Veranstaltungen und Diskussionen gehabt.  Wir werden hier natürlich weiterhin im regen Austausch mit Kirchen und Religionsgemeinschaften bleiben.

Nächste Woche werden mich 64 Schülerinnen und Schüler aus Nordhausen zum Plenarspiel besuchen. Das war ja bereits im letzten Jahr eine sehr schöne und für beide Seiten lehrreiche Veranstaltung, in der die Mädchen und Jungen sich in Debatten gegenseitig von ihren Standpunkten überzeugen wollten. Damit erfahren sie spielerisch, wie so ein Meinungsbildungsprozess im Landtag abläuft. Ich bin schon jetzt gespannt, welche „Beschlüsse“ die Kinder fassen werden.

Beschlüsse wurden am Dienstag ja auch in mehreren Kreistagen in Thüringen gefasst: während in Nordhausen einstimmig dem Theaterfinanzierungsvertrag zugestimmt wurde, hat der Kreistag im Wartburgkreis dafür gesorgt, dass dem Theater Eisenach womöglich bald die Lichter ausgehen. Die CDU will nicht zustimmen, solange es keinen Beschluss gibt, dass die Wartburgregion bei der Gebietsreform unangetastet bleibt. Ich nenne das Erpressung – noch dazu auf dem Rücken der Theaterbeschäftigten, denn ohne Unterschrift unter den Vertrag besteht die Gefahr einer Insolvenz. Was das bedeutet, ist wohl allen klar.