Letzte Plenum in "alter" Besetzung hatte es in sich

Der April beginnt mit einer Veränderung in der Landtagsfraktion, denn wir dürfen zwei neue Abgeordnete in unseren Reihen begrüßen: Dr. Iris Martin- Gehl und Ronald Hande rücken nach, da unsere langjährigen Abgeordneten Dr. Birgit Klaubert und Bodo Ramelow zum 31. März ihr Abgeordnetenmandat niedergelegt haben und sich nun ausschließlich auf ihre Arbeit in der Landesregierung konzentrieren. Damit folgen sie einem Beschluss der Landespartei, dass Amt und Mandat zu trennen sind. Ich finde das gut und richtig diese Trennung vorzunehmen und doch ist es ein komisches Gefühl - gerade für mich, denn ich habe sowohl Birgit Klaubert als auch Bodo Ramelow persönlich wie beruflich viel zu verdanken.

Das letzte Plenum in „alter“ Besetzung hatte es durchaus in sich: Wir haben mit der Koalitionsmehrheit in einem ersten Schritt gesetzlich festgehalten, dass in Zukunft keine Funktionszulagen mehr an Abgeordnete gezahlt werden dürfen. Das war nötig geworden, weil die CDU und damals noch die FDP seit Jahren an Abgeordnete mit „besonderen Funktionen“ innerhalb der Fraktion zusätzliche Gehälter gezahlt haben.  Der Landesrechnungshof hatte dies bei einer Prüfung zu Recht moniert und für unzulässig erklärt. Nun warten wir darauf, dass der Landtagspräsident Christian Carius (CDU) die zu Unrecht gezahlten Gelder zurückfordert. Bis jetzt ist das nicht passiert ...

Im Normalfall ist es nun mal so, dass zusätzliche Aufgaben - wie zum Beispiel ein stellvertretender Fraktionsvorsitz, wie ich ihn auch innehabe - ehrenamtlich sind. Das ist auch richtig so. Traurig nur, dass es einer Gesetzesänderung bedurfte, um das endgültig zu klären.

In den nächsten Tagen gedenken wir der Zerstörung Nordhausens und sollten uns der Ursachen für dieses Bombardement stets bewusst sein. Auch 70 Jahre müssen wir mahnen und Menschenfeindlichkeit entgegen, denn „der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch ...“ (B. Brecht)