Neues Format und alte Muster
Herzlich willkommen zum neuen Format meiner Kolumne, die ja nun leider nicht mehr zweiwöchentlich in der Printausgabe der Nordhäuser Thüringer Allgemeine erscheint. Vor zwei Wochen hatte ich angekündigt, das Format aber auf meiner Homepage fortzuführen. Mein Team und ich sind derweil dabei, auch eine Kommentarfunktion für die Kolumne anzubieten, damit es für Sie zumindest die Möglichkeit gibt, direkt darauf zu reagieren, Fragen öffentlich zu stellen oder Anregungen zu geben. Leider ist die Technik nicht so schnell wie wir und unser Plattformanbieter hat uns auf Ende des Jahres vertröstet. Bis dahin können Sie aber gern, wie es auch Viele von Ihnen nach dem Lesen in der Zeitung getan haben, per Mail oder öffentlich und nicht.-öffentlich bei Facebook reagieren.
Im Moment bin ich in Suhl, denn wir tagen als Landtagsfraktion in Klausur über zwei Tage. Das machen alle Fraktionen regelmäßig, damit man mal kompakt über drängende Themen und langfristige Konzepte beraten kann. Die wöchentlichen Fraktionssitzungen bieten dafür meist nicht genügend Zeit, da das Tagesgeschäft doch ziemlich straffe Beratungsabfolgen verlangt. Wir wollen als Fraktion nun einen Einstieg in die Haushaltsberatungen zum kommenden Doppelhaushalt wagen, der erst kürzlich von der Landesregierung als Entwurf beschlossen wurde. Nun wird er offiziell in Druckfassung dem Parlament zugeleitet und dann sind wir Parlamentarier dran. Deshalb verständigen wir uns als Fraktion nun auf Schwerpunkte, die wir in den Haushaltsberatungen einfließen lassen wollen. Darüber hinaus besprechen wir intensiv die Novellierung des Kita-Gesetzes und natürlich diskutieren wir auch den Fortgang der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform.
Zu letztgenannten Thema nur ganz kurz: der Koalitionsausschuss hat letzten Dienstag getagt und das weitere Vorgehen beschlossen … ich persönlich bin verhalten zufrieden mit dem Ergebnis. Zwei Dinge finde ich allerdings wirklich richtig gut: 1. die Zeitschiene für die Kreisreform ist verlängert und die Gemeindereform geht in der Freiwilligkeit weiter und das zugesicherte Geld wird ausgereicht werden können 2. sollen die Menschen vor Ort selbst über den künftigen Kreissitz abstimmen können. Das habe ich schon von Anfang an gefordert und freue mich deshalb sehr, dass sich die Koalitionsspitzen darauf verständigt haben.
Am letzten Donnerstag (17. August) traf sich das Plenum zu einer Sondersitzung des Thüringer Landtags. Dort wurde auch der neue Bildungsminister Helmut Holter vereidigt. So banal wie dieser Vorgang ist, so schockierend waren für mich die Scharmützel drumherum. Die Verrohung der Sitten scheint nun auch vollends im Landtag verfestigt. Ich habe vor dem Sommer noch gehofft und dies auch in einer Kolumne festgehalten, dass das teilweise widerwärtige Umgehen miteinander der Überarbeitung geschuldet ist und die parlamentarische Sommerpause wieder für Ruhe und zur Rückkehr zu einem respektvollen Miteinander führen wird. Leider ist das Gegenteil der Fall, wie ich feststellen musste. Die Zeiten von Respekt und Höflichkeit sind offenbar vollkommen vorbei, wenn ich mir angucke, dass nicht mal mehr alle Mitglieder des Landtags nach der Vereidigung eines Ministers applaudieren und ihm gratulieren. Sonst war das üblich, egal welches Parteibuch da eine Rolle spielte. Ich finde auch, das gebührt die Höflichkeit und hat schlichtweg etwas mit Anstand zu tun.
Mich nervt das gewaltig, dass nicht mal mehr dies möglich ist. Ich verstehe es auch nicht. Bei aller inhaltlicher Unterschiedlichkeit muss es doch möglich sein, sich auf menschlicher Ebene auf Augenhöhe zu begegnen und die unterschiedlichen Positionen auf Sachebene auszutragen. Niemals hätte ich mir vorstellen können, dass der Thüringer Landtag als Institution einige Klischees über Politiker*innen, die sich standhaft halten, wirklich bewahrheiten. Um das klar zu sagen: da ist nicht eine Fraktion oder ein Umstand für verantwortlich. Das hat sich über die Jahre nun als Gesamtprodukt entwickelt. Als ein grundlegend optimistischer und harmonisch veranlagter Mensch ist das für mich sehr schwer erträglich und ich weigere mich, das als „normal“ für den politischen Alltag hinzunehmen. Das ist für mich keine Politik, das ist der politischen Verantwortung schlicht nicht würdig. Dabei bleibe ich.
Bis demnächst auf diesem oder einem anderen Kanal! :-)
Herzliche Grüße,
Katja Mitteldorf