Petitionen als Instrument der Demokratie nutzen!

Neben der dreitägigen Plenarsitzung letzte Woche, welche mit Gedenkveranstaltungen für die Opfer des Nationalsozialismus endete, konnte ich einige lang geplante Termine im Wahlkreis und darüber hinaus wahrnehmen. So war ich zum Beispiel auch in Wolkramshausen unterwegs. Dort habe ich eindrucksvoll erleben dürfen, wie viele Menschen sich als Motor zur Entwicklung ihrer Gemeinde auch dort ehrenamtlich engagieren. Ich habe natürlich ein paar „Hausaufgaben“ mitgenommen und möchte gern bei der Weiterentwicklung des Museums helfen.

Als völliges Kontrastprogramm habe ich die öffentliche Anhörung zu einer Petition im Thüringer Landtag erlebt, die im Kern eigentlich Änderungen im Baurecht verlangte, speziell beim Bau von sogenannten Sakralbauten, also religiöse Gebäude. Leider wurde während der Anhörung vom Petenten (dem Einreicher) aber kaum auf die eigentliche Petition eingegangen, sondern die Debatte drehte sich schlussendlich vor allem um Religionsfreiheit und den geplanten Bau einer Moschee in Erfurt- Marbach.

Auch wenn das ärgerlich war, weil eine Auseinandersetzung um dieses spezielle Bauvorhaben in mehreren öffentlichen Veranstaltungen diskutiert wurde, halte ich das Instrument von Petitionen und dass der öffentlichen Anhörungen bei einem erreichten Unterschriftenquorum für sehr sinnvoll und wichtig. Ich kann immer nur wieder darum werben, dieses Instrument der Demokratie bei Bedarf auch zu nutzen, aktiv oder auch passiv. Informationen dazu erhalten Sie nicht nur auf der Homepage des Landtages oder beim Bürgerbeauftragten des Freistaats Thüringen sondern auch in meinem Wahlkreisbüro. Oder aber Sie fragen unsere frisch gewählte Direktkandidatin für den Bundestag, Kersten Steinke. Sie ist nämlich seit vielen Jahren die Vorsitzende des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag.