Projekte anschieben direkt vor Ort

Thüringen hat einen Landeshaushalt! In der Plenarsitzung letzte Woche haben wir ihn an zwei Tagen mehrheitlich beschlossen. Allen Unkenrufen zum Trotz, diese Abstimmung wäre eine Bewährungsprobe für die nicht mehr ganz so neue rot-rot-grüne Landesregierung, war die Mehrheit im Parlament von Anfang an gegeben. Damit haben wir auch eine sehr solide Basis für die Verhandlungen und Diskussionen zum Doppelhaushalt 2016/2017 geschaffen, der Ende dieses Jahres verabschiedet werden wird.

Dass Haushaltsdiskussionen absolute Fleißarbeit aller Fraktionen im Landtag und in den Kommunalparlamenten bedeuten, war auch ein Thema bei der Veranstaltung „Alle Politiker sind faul und verdienen zu viel Geld“, die ich am vergangenen Montag gemeinsam mit Christa Biesenbach (CDU), Manuel Thume (FDP), Georg Müller (SPD) und Holger Richter (Grüne) angeboten habe. Was durch den Titel schon ein Stück weit Provokation war, hat sich zu einer richtig guten und kontroversen Debatte entwickelt. Fazit ist aus meiner Sicht, dass - wie immer im Leben - eines viele Unstimmigkeiten verhindert: Kommunikation!

Es ist übrigens gerade Wahlkreiswoche. Diese genieße ich schon sehr, weil ich mir dann viel Zeit nehmen kann für Dinge hier vor Ort. Am Montag habe ich gemeinsam mit Sigrid Hupach, MdB ein Gespräch mit dem neuen Leiter der KZ- Gedenkstätte Mittelbau - Dora, Herrn Dr. Hördler, geführt, am Dienstag habe ich mit Gisela Hartmann in der Villa Kneiff über den Park Hohenrode gesprochen und ein paar Projekte geplant. Der Donnerstag steht dann wieder ganz im Zeichen der Arbeit in Heiligenstadt.

Ich bin dankbar für die Abwechslung, die mir meine Tätigkeit bietet. Wofür ich nicht dankbar bin, sind die automatischen Diätenerhöhungen, die Landtagsabgeordnete bekommen. Wir als LINKE zahlen diese Erhöhungen an unseren Fraktionsverein Alternative 54 e.V. und unterstützen damit soziale und kulturelle Projekte in ganz Thüringen. Damit ist es wenigstens gut angelegtes Geld.