Struktur unter Vorbehalt
Die letzte Woche im Landtag war ein wenig wie die letzten Tage vor Ostern und Weihnachten - nicht im traditionellen Sinne natürlich, sondern eher was den Spannungsbogen betrifft. Man weiß, dass man etwas bekommt, aber eben nicht was und demnach schon gar nicht, ob es einem gefallen wird. Mit dieser doch einigermaßen unsicheren, weil auch teilweise arbeitshemmenden Situation, kann man nun ganz unterschiedlich umgehen.
Die einen beschimpfen lieber Noch – Koalitionspartner oder verabreden sich zu einer Kerzen- Demo am 9. November in Erfurt, um gegen einen möglichen Regierungswechsel zu demonstrieren - wobei ihnen völlig egal ist, ob sie dann Seite an Seite mit z.B. der NPD stehen.
Die anderen vereinbaren derweil lieber Strukturen und schaffen zumindest eine vorläufige Arbeitsfähigkeit. Denn nur, weil es so kurz vor einer Regierungsneubildung (egal welcher Couleur!) gerade schwer ist, Anträge, Anfragen oder gar Forderungen an eine Landesregierung zu stellen, die bei Ablauf der Beantwortungs- und Bearbeitungsfrist in jetziger Konstellation vielleicht gar nicht mehr im Amt ist, heißt das noch lange nicht, dass nicht inhaltlich die neue Legislatur vorbereitet werden kann. Vielmehr finde ich sowieso, dass der Populismus während des Wahlkampfes nun endlich einmal in Pragmatismus und inhaltlicher Arbeit münzen sollte. Dies gilt im Übrigen aus meiner Sicht auch für unsere Kommunalparlamente, wenn ich dies mal am Rande bemerken darf…
Für die vorläufige Arbeit im Bereich Kultur und Bildung der Landtagsfraktion bin ich nun erst einmal als Ressortverantwortliche (andere Fraktionen bezeichnen das auch als Arbeitskreisleitung) tätig. Das heißt konkret: zu Sitzungen einladen, Sitzungen leiten, Sitzungen auswerten und als Bindeglied zwischen Arbeitsbereich und Fraktionsvorstand fungieren. J Gut, das klingt jetzt vielleicht irgendwie langweilig, ist es aber wahrlich nicht. Das, was einmal wöchentlich in diesen Sitzungen besprochen wird, ist die Grundlage der inhaltlichen Arbeit und auch Ausrichtung einer Fraktion. An diesen Sitzungen nehmen natürlich auch die MitarbeiterInnen teil, weswegen diese neue Verantwortung also kein Sprung ins kalte Wasser ist.
Ansonsten warten wir alle weiter gespant darauf, was die nächsten Wochen bringen werden. Da ich weder zu Ostern, noch zu Weihnachten jemals wirklich enttäuscht war über das, was ich bekam, blicke ich auch weiterhin zuversichtlich in die Zukunft.