Transparenz sieht anders aus

Diese Woche habe ich an meiner ersten Ausschussreise teilgenommen. Da ich im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien bin, ging es nach Brüssel zu einem Arbeitsbesuch mit vollem Zeitplan und insgesamt viel zu wenig Zeit, um wirklich ins Gespräch zu kommen. Die Europäische Kommission, die - ganz vereinfacht gesprochen - die Regierung der Europäischen Union ist,  hatte uns eingeladen und nutze das auch ein wenig, um uns von bestimmten Aspekten ihrer Arbeit überzeugen zu wollen. So wollte uns ein Vertreter der Kommission erzählen, wie transparent doch die Verhandlungen zu dem von mir an dieser Stelle bereits mehrfach kritisierten TTIP, dem Freihandelsabkommen mit den USA, ist. Transparent? Erst nach öffentlichem Druck ist es überhaupt gelungen, dass wenigstens 13 von insgesamt 751 Europaabgeordneten Zugang zu allen Dokumenten bezüglich der Verhandlungen haben. Meine konkreten Nachfragen zum Bereich Kultur, dem Urheberrecht und Arbeits- und Sozialstandards, die Kritiker von TTIP in Gefahr sehen,  hat der Herr der Europäischen Kommission kaum beantwortet. Vielmehr sagte er wortwörtlich: „Ich kann es Ihnen natürlich nicht versprechen, wir verhandeln ja noch, aber ich sehe bei all diesen Punkten keine große Gefahr.“ Transparent sieht auch da, finde ich, wirklich anders aus. Einen ausführlichen Bericht über die Brüsselreise und alle weiteren Themen, die uns dort begegnet sind, werde ich im Laufe der nächsten Woche auf meine Homepage einstellen.

Sie haben es ja sicher in der Zeitung verfolgt: die Landesregierung hat in der letzten Woche ihr Konzept zur Theater- und Orchesterreform vorgestellt, das jetzt angeregt diskutiert wird. Zum Mitdiskutieren wird es in den nächsten Wochen mehrere Möglichkeiten geben, unter anderem ist eine öffentliche Diskussion mit dem Minister in Planung. Sollten Sie das ganze Konzept lesen wollen, dass finden Sie es auch auf meiner Homepage verlinkt.