Vergangenheit der DDR aufarbeiten
Die rot-rot-grüne Regierung hat sich bereits in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass die Aufarbeitung der DDR- Vergangenheit eine wichtige Aufgabe für die nächsten Jahre sein wird. Manch einer meint ja, gerade mit einem Linken Ministerpräsidenten wären wir in besonderem Maße dazu verpflichtet. Ich sage: unabhängig davon, wer oder welche Partei Thüringen regiert, ist eine Aufarbeitung nach wie vor notwendig. Aber eben auch nicht einseitig. Es darf meines Erachtens nicht ausschließlich darum gehen, eine Täter-Opfer-Aufarbeitung zu betreiben. Das ist ohne Frage unabdingbar und sollte auch schonungslos betrieben werden - das gilt ebenso für die Zeit des Nationalsozialismus. Aber im Rahmen einer historischen Aufarbeitung muss es auch darum gehen, die Alltagskultur der Menschen in der DDR ideologiefrei aufzubereiten und für nachfolgende Generationen wach zu halten. Deshalb ist es mir persönlich sehr wichtig, nun auch für Aufarbeitungsfragen zuständig zu sein. Ein erstes Treffen mit Opferverbänden ist bereits absolviert. Auch hat die zuständige Staatssekretärin Dr. Winter unlängst eine interministerielle Arbeitsgruppe installiert, aus der auch eine Enquete- Kommission erwachsen soll.
Im Plenum letzte Woche haben wir auch einen weiteren Schritt in Sachen Aufarbeitung getan: wir haben erneut einen NSU- Untersuchungsausschuss eingesetzt. Diesen Schritt finde ich mehr als richtig, denn es sind noch immer viele Fragen völlig ungeklärt und ich empfinde es als sehr gutes Zeichen, dort fast alle Landtagsabgeordneten auf einer Seite zu wissen. Es gab nur eine Gegenstimme und drei Enthaltungen.
In der nächsten Woche steht übrigens ein Ereignis der ganz anderen Art für mich auf der Agenda: ich werde endlich 30! Ja, endlich! Vielleicht verschwinden dann ja mal langsam alle Anspielungen auf mein „junges Leben“. J
