Vorschaltgesetz ist in aller Munde

Es ist in aller Munde: das Vorschaltgesetz für die Gebietsreform. Letzte Woche ist es im Plenum eingebracht worden. Leider habe ich von der Einbringung akustisch recht wenig verstanden, weil die CDU scheinbar verdrängt hatte, dass sie sich im Plenarsaal befinden und nicht auf dem Marktplatz. Natürlich dürfen die Kollegen eine auch kontroverse Meinung haben, aber ich finde schon, dass das Zuhören und Aufnehmen von (Gegen)Argumenten doch zum guten Ton der politischen Auseinandersetzung gehört. Das gilt ausdrücklich für alle Seiten, gerade in dieser Sache. Das Vorschaltgesetz, wie viele andere Gesetze auch, kann übrigens von jedem Menschen auf der Homepage des Thüringer Landtags im Online-Forum bewertet und kommentiert werden. Die Bewertungen und Rückmeldungen werden auch in die Anhörungsprozesse mit eingebunden. Im Online- Forum gibt es auch die Möglichkeit, das Gesetz in Gänze zu lesen und sich eine eigene Meinung zu bilden.

Ich war diese Woche auch in Elgersburg im Ilm- Kreis bei einer Beratung der Linken- Landtagsfraktion aus Mecklenburg- Vorpommern. Dort ging es natürlich auch um Kulturpolitik im Allgemeinen, aber auch ganz speziell um Lars Tietje und seinen Wechsel nach Schwerin. Da merkt man dann doch wieder, wie klein die Welt eigentlich ist. Die Theaterwelt ja sowieso. Das war also eine nette kleine Episode neben dem ansonsten fachlich- intensiven Austausch.

Auch in diesem Jahr findet am 1. Mai wieder eine Veranstaltung anlässlich des Tages der Arbeit auf dem Rathausplatz in Nordhausen statt.  Manch einer unkt ja, wozu dieser Tag überhaupt noch taugen soll. Ich persönlich finde, dass es wichtig ist und bleibt, auf die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinzuweisen und diese zu diskutieren. Auch dazu finden sich einige Anknüpfungspunkte zu unserer Kampagne „Das muss drin sein!“. Ich lade Sie also herzlich ab 10 Uhr auf den Rathausplatz ein.