Wahlkampf in Thale und eine Klausur

Auch wenn es zum politischen Geschäft gehört, dass Opposition und regierungstragende Fraktionen unterschiedliche Positionen haben und diese auch vertreten, kann und werde ich mich damit nicht anfreunden, wenn man nicht im Gespräch bleibt und sich auf Fakten konzentriert. In der letzten Woche habe ich mich über einige Äußerungen der demokratischen Mitbewerber geärgert. Bezichtigungen der Lüge sind einfach nur fehl am Platz. Wem hilft das auch? Sicher nicht der Demokratie und dem Vertrauen in die politischen Gremien. Und ja, niemand ist von Populismus wirklich frei zu sprechen - keine Frage.  Aber die Grenze zur Beleidigung sollte aus meiner Sicht schon gezogen werden. Manchmal fühle ich mich wirklich in die doch sehr hitzige Zeit des Wahlkampfes zurück versetzt. Sehr schade.

A propos: weil der eigene Wahlkampf doch schon einige Zeit her ist und weil ich mich meinem Geburtsland Sachsen- Anhalt doch noch immer sehr verbunden fühle, werde ich meine Kollegin Monika Hohmann diese Woche in ihrem Landtagswahlkampf in Thale unterstützen. Da ist der Ton ja gerade auch etwas rauer. Ob auch im „Land der Frühaufsteher“ die Zeichen auf politischen Wechsel stehen, werden wir am 13. März sehen. Bis dahin bleibt es weiter spannend.

Meine Landtagsfraktion hat sich Anfang der Woche zu einer zweitägigen Klausur in Oberhof getroffen, um die Schwerpunktthemen und den Arbeitsplan für dieses Jahr zu besprechen. In diesem Zusammenhang habe ich auch nochmal für ein Kulturgesetz in Thüringen geworben, was nun auch offiziell fest verankerter Bestandteil für dieses Jahr sein wird.

Wie Sie ja sicher mitbekommen haben, hat das NPD- Verbotsverfahren gerade begonnen. Ob es erfolgreich sein wird, wissen wir erst in naher Zukunft. Ich persönlich finde das Verbot richtig, halte aber die Wirkung in die Gesellschaft für fragwürdig. Denn das Gedankengut können wir damit nicht abschaffen.