Die Bundeswehr ist eine „Armee im Einsatz“, so beschreibt die neue Bundesregierung ihre Truppe. Mit dem Argument „mehr Verantwortung übernehmen“ sollen militärische Einsätze zur globalen Sicherung von Macht, Einfluss und Rohstoffen zum Alltag werden. Deutsche Waffen töten weltweit. Mit der Unterstützung der Bundesregierung wurde die deutsche Wirtschaft zum weltweit drittgrößten Rüstungsexporteur. Diese Waffen und Rüstungsgüter finden ihre Opfer, schaffen ihre Kriege. Zwei Weltkriege und 15 Jahre Bundeswehr in Kriegseinsätzen bestärken uns: Krieg ist keine Lösung! Weiterlesen

Mit dem Jahreswechsel 2014 wurde die Aufgabe der Müllentsorgung aus der Stadtwirtschaft Weimar GmbH herausgelöst und in den kommunalen Eigenbetrieb Kommunalservice Weimar überführt. Dies war Grund für Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sich vor Ort über die Vorteile der Aufgabenverteilung in kommunaler und kommunalrechtlicher Verantwortung ein Bild zu machen. Weiterlesen

Gedenkveranstalltung

Diese Gedenkveranstaltung ist wie immer nicht spurlos an mir vorbeigegangen.  Die Verbrechen, welche die NS-Diktatur hier begangen hat, wirken noch bis heute nach. Es ist unser aller Aufgabe, das Andenken an die Opfer der Konzentrationslager aufrecht zu erhalten und dafür Sorge zu tragen, dass etwas Vergleichbares nie wieder geschieht.  Weiterlesen

Natürlich war ich wegen meiner Arbeit als Referentin für Kulturpolitik bei der Kulturentwicklungskonferenz für die Modellregion Südthüringen, aber auch mein persönliches Interesse lockte mich nach Eisfeld. Ich hoffe, dass wir aus den beiden Modellregionen wichtige Impulse für die kulturelle Entwicklung in Thüringen gewinnen können. Weiterlesen

Bildungskonferenz

Ich freue mich heute an der Bildungskonferenz im Thüringer Landtag teilnehmen zu können. Bildung ist ein wichtiger Baustein jeder Gesellschaft und leider kommt ihm noch viel zu wenig Bedeutung zu. Es ist wichtig, dass die Baustellen angegangen und vorhandene Probleme behandelt und aufgedeckt werden. Es muss dringend mehr Geld in den Bildungsbereich investiert und dort nicht noch Stellen abgebaut und Finanzierungsmittel eingespart werden!  Es müssen dringend neue Lehrer eingestellt werden, um endlich den Mangel an Lehrkräften und der stetig steigenden Anzahl an Unterrichtsausfällen entgegen wirken zu können. Auch ein Ausbau der Gemeinschaftsschulen mit einem längeren gemeinsamen Lernen ist dringend erforderlich, um allen Kindern die gleichen Bildungschancen bieten zu können. Weiterlesen

Die Auftaktveranstaltung zur Kulturentwicklungskonzeption der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuser zeigt ganz deutliche Potenziale für unsere Region. Es zeigt auch, dass es viele Menschen gibt, aus den unterschiedlichsten Kultursparten und - Bereichen und aus allen Verwaltungen der beteiligten Kommunen, die gern aktiv mitarbeiten wollen! Im Mai beginnen die Kulturwerkstätten und ich werde dabei sein! Weiterlesen

Musikschulen

Heute war der Verband der Musikschulen Thüringen bei uns in der Fraktion. Vor einiger Zeit haben sie uns ein Positionspapier zukommen lassen, welches wir heute besprochen haben. Ich habe mich sehr über die anregenden Gespräche gefreut, trotz oder gerade auch wegen der leider schwierigen Situation der Musikschulen. Es war - wie immer - ein sehr konstruktives und voranbringendes Gespräch. Die Forderungen der Musikschulen haben wir ja bereits in einigen Vorgesprächen eruiert und auch durch parlamentarische Initiativen in die Landespolitik gebracht. Wir sind uns einig, dass die Finanzausstattung der Kommunen das größte Problem ist und dass nur mithilfe eines Kulturfördergesetzes und einem klaren Bekenntnis seitens des Landes und einer Neuausrichtung der Finanzierung auch Abhilfe geschaffen werden kann. Dazu kommt aber eben auch, dass die Kulturverbände untereinander dringend enger zusammen arbeiten müssen. Auch die Gewerkschaften sind hier gefragt, die die Probleme der Lehrkräfte an Musikschulen viel stärker in den Fokus rücken müssen. Es gibt ganz viel zu tun, aber wir bleiben weiter in engem Kontakt. Weiterlesen

Gedenktag

Nach den konstruktiven Gesprächen mit Vertretern der Thüringer Musikschulen, stand noch ein weiterer Termin auf dem Plan. 1945 gab es am 3. April den ersten Luftangriff von britischen Bombern auf die Stadt Nordhausen. Einen Tag später folgte der entscheidende Luftschlag, der Nordhausen zu rund 75% zerstörte und circa 9000 Todesopfer forderte, damit gehört Nordhausen zu den 10 flächenmäßig meistzerstörtesten Städten Deutschlands. In Andenken an die Opfer, die diese Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten forderte, nahm ich am jährlichen Gedenkgang in Nordhausen teil.  Weiterlesen

Rede Listenparteitag

Liebe Vertreterinnen und Vertreter,   gestern hat uns ja mein Gatte mitgeteilt, woran er mit wem so Spaß hat ... heute ist das meine Aufgabe. J   Ja, ich habe Spaß an der Arbeit in der Landtagsfraktion und das obwohl, oder gerade weil, ich dort als Mitarbeiterin ein Themenfeld bearbeiten darf, dass bis heute in der Landespolitik als „Ansteckbrosche“ und „Sahnehäubchen“ behandelt wird. Mit dem  durch die Landesregierung vorgelegten „Kulturkonzept“, welches diesen Namen überhaupt nicht verdient, hat sich die Degradierung zum „Luxusgut“ für eine vermeintlich kleine Bevölkerungsschicht noch verstärkt. Und ich kann euch sagen, liebe Genossinnen und Genossen – wer mich gut kennt, weiß: das nervt mich.   Richard v. Weiszäcker hat einmal sehr eindrucksvoll gesagt: „Substantiell hat die Förderung von Kulturellem nicht weniger eine Pflichtaufgabe des öffentlichen Haushalts zu sein, als zum Beispiel der Straßenbau, die öffentliche Sicherheit oder die Finanzierung der Gehälter im öffentlichen Dienst. Es ist grotesk, dass wir Ausgaben im kulturellen Bereich „Subventionen“ nennen, während kein Mensch auf die Idee käme, die Ausgaben für ein Bahnhofsgebäude oder einen Spielplatz als Subvention zu bezeichnen. Der Ausdruck lenkt uns in eine falsche Richtung. Denn Kultur ist kein Luxus, den wir uns entweder leisten oder nach Belieben streichen können, sondern der geistige Boden, der unsere innere Überlebensfähigkeit sichert.“   Und Kultur ist nicht eindimensional. Kultur ist nicht nur Theater und Orchester. Kultur ist nicht nur Museum und Bibliothek. Jede und jeder von uns ist Kultur und nimmt an Kultur teil – auch wenn sie immer Geschmackssache ist!   Das mag abstrakt klingen, aber am Beispiel der Kultur- und Kreativwirtschaft – übrigens noch ein Stiefkind dieser Landesregierung – lässt sich das eindrucksvoll beweisen:   Wer von euch hört Musik? Wer von euch liest Bücher? Wer sieht Filme? Wer von euch hört Radio? Wer von euch spielt Candy Crush? Ich weiß übrigens ganz genau, dass gerade letzteres einige von euch in diesem Raum tun. Übrigens bräuchte ich mal wieder ein paar Leben! J   Die Kultur- und Kreativwirtschaft hat großes wirtschaftliches Potenzial, aber bringt eben auch ein neues Prekariat hervor. 90% der Kreativen sind selbständig und gelten als Kleinstunternehmer – ohne Aussicht auf große Fördertöpfe, ohne soziale Absicherung und vor allem scheinbar ohne Perspektive.   Ich weiß, wovon ich rede: nach meinem Studium in Leipzig war ich bis zu Beginn meiner Tätigkeit in der Fraktion vor fast 3 Jahren hauptberuflich „selbständig Kreative“ – unter anderem auch als Schauspielerin und Sprecherin. Also im Bereich der Kreativwirtschaft.   Auch im Bereich der kulturellen Bildung war und bin ich noch immer viel unterwegs und ich kenne auch dort die Sorgen und Nöte ... und auch hier das Prekariat, was in diesem Bereich als „unfreiwilliges Ehrenamt“ bezeichnet wird. Denn auch das ist Teil der Wahrheit: Akteure der Kultur kosten ja auch wieder nur Geld und deshalb ist es doch so viel einfacher, wenn sie einfach gleich für umsonst arbeiten. Das bisschen Kultur, das bisschen Umsetzung des Thüringer Bildungsplanes 0 – 10, dass bisschen Erhöhung der Attraktivität einer Region, das bisschen Kompetenzvermittlung für Kinder und Jugendliche  ... dafür braucht’s kein Geld. Dazu reicht euer Idealismus.   Nun, vom Idealismus hat sich noch keiner ernähren können und – ihr werdet es ahnen – diese Zustände nerven mich.   Liebe Genossinen und Genossen,   es gibt viel zu tun und ich möchte aktiv daran mitarbeiten. DIE LINKE ist die einzige Partei in Thüringen und auch darüber hinaus, die Künstlerinnen und Künstler und Kreative überhaupt in ihrer schwierigen Stuation wahrnimmt. Die Grünen wissen sich nicht zu helfen und schreiben lieber gleich alles von uns ab, die SPD beweist mit Minister Matschie, wie es eben nicht geht und die CDU ... nun, die CDU hält die Bratwurst für die höchste kulturelle Errungenschaft.   Deshalb: lasst uns diese Kulturbanausen aus der Staatskanzlei fegen und lasst uns die Bedeutung des Wortes Kultur in diesem Land aufleben lassen!   Ich bin bereit dazu und bitte euch um euer Vertrauen! Vielen Dank!   Weiterlesen