Seit Monaten verhandeln im Geheimen Technokraten der EU-Kommission und Wirtschaftslobbyisten über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU). Ihr Ziel: Sie wollen einen gemeinsamen Handelsraum schaffen, in dem die für Konzerne besten Bedingungen gelten. Über die Folgen für die Menschen sprechen sie nicht. Aus gutem Grund: Tritt das TTIP in Kraft, werden mühsam erkämpfte Rechte, Standards und Schutzmechanismen über Bord geworfen. Weiterlesen

Die Finanzsituation der Stadt Blankenhain war Gegenstand des ersten Termins der Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE am 22. April, als sich Abgeordnete und Mitarbeiter des Kommunalressorts mit dem Bürgermeister Klaus-Dieter Kellner trafen. Ziel der Kommune sei es, bis zum Jahr 2027 schuldenfrei zu sein. Allerdings um den Preis eines weiter anwachsenden Investitionsstaus insbesondere im Bereich der Gemeindestraßen. Weiterlesen

DIE LINKE. Thüringen erklärt sich mit dem unbefristeten Streik der Kolleginnen und Kollegen bei Autogrill in Thüringen solidarisch und unterstützt das Ringen der Gewerkschaft NGG für den Abschluss eines Tarifvertrages für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Autogrill in Thüringen und Bayern. Weiterlesen

Die Bundeswehr ist eine „Armee im Einsatz“, so beschreibt die neue Bundesregierung ihre Truppe. Mit dem Argument „mehr Verantwortung übernehmen“ sollen militärische Einsätze zur globalen Sicherung von Macht, Einfluss und Rohstoffen zum Alltag werden. Deutsche Waffen töten weltweit. Mit der Unterstützung der Bundesregierung wurde die deutsche Wirtschaft zum weltweit drittgrößten Rüstungsexporteur. Diese Waffen und Rüstungsgüter finden ihre Opfer, schaffen ihre Kriege. Zwei Weltkriege und 15 Jahre Bundeswehr in Kriegseinsätzen bestärken uns: Krieg ist keine Lösung! Weiterlesen

Mit dem Jahreswechsel 2014 wurde die Aufgabe der Müllentsorgung aus der Stadtwirtschaft Weimar GmbH herausgelöst und in den kommunalen Eigenbetrieb Kommunalservice Weimar überführt. Dies war Grund für Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sich vor Ort über die Vorteile der Aufgabenverteilung in kommunaler und kommunalrechtlicher Verantwortung ein Bild zu machen. Weiterlesen

Diese Gedenkveranstaltung ist wie immer nicht spurlos an mir vorbeigegangen.  Die Verbrechen, welche die NS-Diktatur hier begangen hat, wirken noch bis heute nach. Es ist unser aller Aufgabe, das Andenken an die Opfer der Konzentrationslager aufrecht zu erhalten und dafür Sorge zu tragen, dass etwas Vergleichbares nie wieder geschieht.  Weiterlesen

Natürlich war ich wegen meiner Arbeit als Referentin für Kulturpolitik bei der Kulturentwicklungskonferenz für die Modellregion Südthüringen, aber auch mein persönliches Interesse lockte mich nach Eisfeld. Ich hoffe, dass wir aus den beiden Modellregionen wichtige Impulse für die kulturelle Entwicklung in Thüringen gewinnen können. Weiterlesen

Ich freue mich heute an der Bildungskonferenz im Thüringer Landtag teilnehmen zu können. Bildung ist ein wichtiger Baustein jeder Gesellschaft und leider kommt ihm noch viel zu wenig Bedeutung zu. Es ist wichtig, dass die Baustellen angegangen und vorhandene Probleme behandelt und aufgedeckt werden. Es muss dringend mehr Geld in den Bildungsbereich investiert und dort nicht noch Stellen abgebaut und Finanzierungsmittel eingespart werden!  Es müssen dringend neue Lehrer eingestellt werden, um endlich den Mangel an Lehrkräften und der stetig steigenden Anzahl an Unterrichtsausfällen entgegen wirken zu können. Auch ein Ausbau der Gemeinschaftsschulen mit einem längeren gemeinsamen Lernen ist dringend erforderlich, um allen Kindern die gleichen Bildungschancen bieten zu können. Weiterlesen

Die Auftaktveranstaltung zur Kulturentwicklungskonzeption der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuser zeigt ganz deutliche Potenziale für unsere Region. Es zeigt auch, dass es viele Menschen gibt, aus den unterschiedlichsten Kultursparten und - Bereichen und aus allen Verwaltungen der beteiligten Kommunen, die gern aktiv mitarbeiten wollen! Im Mai beginnen die Kulturwerkstätten und ich werde dabei sein! Weiterlesen

Heute war der Verband der Musikschulen Thüringen bei uns in der Fraktion. Vor einiger Zeit haben sie uns ein Positionspapier zukommen lassen, welches wir heute besprochen haben. Ich habe mich sehr über die anregenden Gespräche gefreut, trotz oder gerade auch wegen der leider schwierigen Situation der Musikschulen. Es war - wie immer - ein sehr konstruktives und voranbringendes Gespräch. Die Forderungen der Musikschulen haben wir ja bereits in einigen Vorgesprächen eruiert und auch durch parlamentarische Initiativen in die Landespolitik gebracht. Wir sind uns einig, dass die Finanzausstattung der Kommunen das größte Problem ist und dass nur mithilfe eines Kulturfördergesetzes und einem klaren Bekenntnis seitens des Landes und einer Neuausrichtung der Finanzierung auch Abhilfe geschaffen werden kann. Dazu kommt aber eben auch, dass die Kulturverbände untereinander dringend enger zusammen arbeiten müssen. Auch die Gewerkschaften sind hier gefragt, die die Probleme der Lehrkräfte an Musikschulen viel stärker in den Fokus rücken müssen. Es gibt ganz viel zu tun, aber wir bleiben weiter in engem Kontakt. Weiterlesen