Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Laut aktuellen Mitteilungen der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zu hohen Nebenkostenforderungen in Thüringen können in Altenburg ca. 4.300 Mieterinnen und Mieter Strom- und Gasrechnungen nicht oder nicht pünktlich bezahlen. In Suhl seien es derzeit ca. 1.700 Betroffene. Dazu erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der… Weiterlesen

Zum Tag der Computersicherheit am 30. November warnt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Netzpolitik und Digitales der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, davor, dass das staatliche Offenhalten oder Ausnutzen von IT-Sicherheitslücken die digitale Sicherheit aller gefährdet und erklärt: „Bundes- und Landesbehörden dürfen keine Hintertüren in… Weiterlesen

Heute hat die dritte Sitzung der Kommission Kindergartenfinanzierung im Thüringer Landtag stattgefunden, in der die Mitglieder über strukturelle Anpassungen in der Finanzierung bei rückläufigen Kinderzahlen diskutiert haben. Die LIGA, die Gewerkschaften ver.di und GEW sowie der Gemeinde- und Städtebund haben ihre Ideen und Forderungen deutlich… Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, äußert sich zum Ergebnis der Verhandlungen zum Landeshaushalt 2026/2027: „Unser Druck hat Wirkung gezeigt. Die Ergebnisse der herausfordernden Verhandlungen beenden die soziale Schieflage im Haushalt. Die Kürzungen in der Jugend- und Schulsozialarbeit, Kultur,… Weiterlesen

Am Amazon-Standort Erfurt-Stotternheim ist am 17. November ein Beschäftigter während der Frühschicht leblos aufgefunden worden. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, spricht den Angehörigen, Freund:innen und Kolleg:innen des Verstorbenen ihr tiefes Mitgefühl aus und… Weiterlesen

Opferschutz braucht Mut zum Handeln

Ulrike Grosse-Röthig

Zu den durch den MDR veröffentlichten Vorwürfen gegen einen Lehrer am Sportgymnasium Erfurt erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Ulrike Grosse-Röthig:„Der Minister muss jetzt erklären, warum der Lehrer trotz massiver Vorwürfe seit August 2025 im Sportgymnasium Erfurt wieder im Dienst ist. Herr Tischner sollte auch ohne… Weiterlesen

Ulrike Grosse-Röthig, justizpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zum heute verkündeten Urteil des Verfassungsgerichtshof über Extremisten im juristischen Vorbereitungsdienst folgendes:  „Das Urteil ist eine klare Bestätigung für die wehrhafte Demokratie. Einmal mehr hat der Verfassungsgerichtshof die Bedeutung… Weiterlesen

Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Aussagen des Ministers Schütz zum von der Landesregierung geplanten Förderungspaket im Bereich Bauen und Wohnen wie folgt: "Die Ankündigungen des Bauministers zeigen wiederholt, dass die Landesregierung im Bereich Wohnen in die falsche Richtung… Weiterlesen

Erstmalig offenbart eine Studie „Femizide in Deutschland“ die Komplexität von Femiziden in Deutschland und die Gefahr, welche die mangelhafte Datenerhebung im Bereich der Femizide mit sich bringt. Die Zahlen unterstreichen das Anliegen für mehr Gewaltschutz gegen geschlechtsspezifische Gewalt, das von vielen Seiten in der Gesellschaft jährlich mit… Weiterlesen

Zur Meldung, dass die Konzernleitung von ContiTech den Beschäftigten zum 1. Dezember die Kündigung ausgesprochen hat, kritisiert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Nun ist das geschehen, wovor die Kolleg:innen vor Ort und der IG BCE seit Monaten warnen. Es ist skandalös, dass der Konzern… Weiterlesen