Nach dem Beschluss zum Haushalt und dem Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag für ein Thüringer Azubiwerk erklärt Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion: „Endlich kommt Schwung in die Debatte um ein Thüringer Azubiwerk. Diese Entwicklung ist ein Meilenstein. Wir diskutieren nicht mehr, ob ein… Weiterlesen

Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Ausagen des Finanzministerium zu den Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuersenkung: „Dem Freistaat sind aufgrund der durch die CDU mit Stimmen von AFD und FDP erfolgten Grunderwerbsteuersenkung seit dem 1.1.2024 mindestens 62 Millionen Euro an… Weiterlesen

Mit dem im Dezember verabschiedeten Rentenpaket stehen Fragen, wer für welche Kosten aufkommt und wer wie und wann in Rente eintreten kann, im Fokus der öffentlichen Debatten. „Wir möchten die Aufmerksamkeit aber auch auf Personengruppen richten, die durch das Rentensystem Benachteiligungen erfahren“, kündigt Katja Maurer, sozialpolitische… Weiterlesen

Die Diskussion um Schließungen von Kindergärten hält wegen der demografischen Entwicklungen weiter an. Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Kindergärten brauchen jetzt Rückenwind aus der Politik. Mit dem Kindergartenmoratorium wollen wir den Stellenabbau stoppen und für mehr… Weiterlesen

„Das Positionspapier zum psychiatrischen Krisendienst liegt seit 2022 auf dem Tisch und heute müssen wir feststellen: Thüringen hat nicht nur keine flächendeckende 24/7-Krisenhilfe, es hat nicht einmal eine belastbare Datengrundlage für Planung und Kontrolle", erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im… Weiterlesen

„Das aktuelle Anhörungsverfahren zu unserem Antrag zur vertraulichen Spurensicherung in Thüringen zeigt deutlich, wie wichtig der geforderte Ausbau zur konsequenten Bekämpfung von sexueller Gewalt ist“, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Gleichstellungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Die Abgeordnete führt weiter aus:… Weiterlesen

„Aus der vom amtierenden Ministerpräsidenten Voigt angekündigten großen Reform des Kommunalen Finanzausgleiches wird wohl nichts werden. Die Landesregierung bleibt Antworten zu drängenden Fragen der Kommunalfinanzen schuldig“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen

Zum Jahrestag des islamistischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz erinnert Katharina König-Preuss, antifaschistische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, an die 13 Ermordeten und zahlreichen Verletzten: „Der Anschlag vom 19. Dezember 2016 war ein gezielter Angriff auf eine offene, plurale und… Weiterlesen

Zur heutigen Aufhebung des Verbots gegen die "Hammerskins Deutschland" erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: "Das heutige Urteil zeigt das Versagen deutscher Behörden im Umgang mit der extremen Rechten exemplarisch. Sowohl das Ministerium als auch das Gericht… Weiterlesen

„Im Laufe der Woche lasen wir von den ersten Indizien, dass die Befürchtungen, die mit dem neuen Hebammenhilfevertrag zur Vergütung der freiberuflichen Beleghebammen einhergingen, nicht unberechtigt waren“, erklärt Lena Saniye Güngör, gleichstellungs- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zu der… Weiterlesen