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Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag

Hohe Hilfsfristüberschreitungen, lückenhafte Daten

Lena Saniye Güngör

„Wer bei Rettungsfristen erst im Jahresrückblick und mit lückenhaften Daten hinschaut, erkennt Versorgungsprobleme zu spät“, erklärt Lena Saniye Güngör, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, anlässlich der Antworten der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen zu Hilfsfristen, Eintreffzeiten und… Weiterlesen

Am Donnerstag, dem 27. August, findet im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung zur von der Thüringer Landesregierung geplanten Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes statt. Für die Fraktion Die Linke kommt bisher nicht in Frage, das Gesetz passieren zu lassen. Sie erklärte in der Vergangenheit, dass sie sich nicht daran beteiligen werde,… Weiterlesen

Krisen verschärfen soziale Ungleichheit

Linda Stark

Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat in ihrer Sitzung am Freitag im Rahmen der schriftlichen Anhörung sich der Situation von Familien während der Pandemie gewidmet. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, erklärt dazu: „Was die schriftliche Anhörung ebenfalls deutlich gemacht hat, ist, dass die Pandemie bereits… Weiterlesen

Zum kürzlich veröffentlichten Ausbildungsreport 2026 der DGB Jugend, erklärt Linda Stark, Sprecherin für Ausbildungspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Ausbildung ist da erfolgreich, wo gute Betreuung und gute Rahmenbedingungen vorhanden sind. Hier muss auch das Land Thüringen ansetzen und strukturelle Verbesserungen vornehmen.… Weiterlesen

Zu den Kürzungsplänen des Sonneberger Landrats Robert Sesselmann, die Jugendarbeit zusammenzustreichen und Sportprojekte für Kinder und Jugendliche zu beerdigen, erklärt Linda Stark, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Landrat Sesselmann räumt den Jugendhilfeausschuss und damit unliebsames… Weiterlesen

Bezugnehmend auf die laufende Berichterstattung zur aktuellen Bildungspolitik der Landesregierung bei Fokus Thüringen erklärt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das Bildungsministerium rechnet sich den Lehrermangel klein und lädt das auf dem Rücken der Beschäftigten ab. Es wird Zeit,… Weiterlesen

Zur Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt diese: „Schon in der Landtagssitzung im März hat Georg Maier sich auf meine Frage nach Vereinsverboten in Thüringen mit warmen Worten versucht… Weiterlesen

Genug gekürzt – Politikwechsel in Bund und Land nötig

Christian Schaft, Ralf Plötner, Donata Vogtschmidt

Zur gemeinsamen Klausur der Landesgruppe Thüringen der Fraktion Die Linke im Bundestag, dem Vorsitzenden der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und den Vorsitzenden der Partei Die Linke Thüringen erklären Christian Schaft, Vorsitzender Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Donata Vogtschmidt, Mitglied des Deutschen Bundestages und Ralf… Weiterlesen

Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den Ereignissen innerhalb der Koalition aus CDU, BSW und SPD in Thüringen: „An der Gesamtgemengelage in Thüringen ändert sich auch mit Absage zweier Abgeordneter der Koalitionsfraktionen an den Ministerpräsidenten nichts. Die Koalition aus CDU, BSW und SPD… Weiterlesen

In der Diskussion um den Entwurf zur neuen Rahmenvereinbarung VI für die Thüringer Hochschulen erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Diese Landesregierung hat keinen Fahrplan für die Hochschulen. Außer Sparzwang hat das CDU-geführte Bildungsministerium keine… Weiterlesen

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