Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
Vertreter*innen des Freistaats Thüringen sind wiederholt bei Veranstaltungen im Landgasthof Marlishausen aufgetreten, einer Immobilie, die der Verfassungsschutz selbst als Beispiel für eine „rechtsextremistisch genutzte“ Gaststätte aufführt. Der Landgasthof wurde 2011 vom damaligen Vorsitzenden der extrem rechten „Schlesischen Jugend –… Weiterlesen
Im Rahmen der letzten Sitzung der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie im Thüringer Landtag fand eine öffentliche Anhörung mit geladenen Expert*innen zum Thema soziale Ungleichheit, Inklusion und Teilhabe statt. Dazu erklären Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke und Katja Maurer, Sprecherin für Inklusion in der Fraktion Die… Weiterlesen
Zum 35. Jahrestag des rassistischen Pogroms in Hoyerswerda erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antirassismus und Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Heute jähren sich die rassistischen Angriffe in Hoyerswerda im September 1991 zum 35. Mal. Das Pogrom steht bis heute gemeinsam mit Rostock, Mölln und Solingen… Weiterlesen
Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zu den heute vorgestellten Ergebnissen des 23. INSM-Bildungsmonitors und der Einschätzung des Bildungsministers: „Die Ergebnisse des Bildungsmonitors bestätigen: Zeitnah wird der demografische Wandel die Grund- und weiterführenden Schulen… Weiterlesen
In der Regierungsbefragung im Thüringer Landtag hat Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, den Ministerpräsident zu den geplanten Kürzungen beim Wohngeld befragt. Die Abgeordnete fragte, ob die Thüringer Landesregierung diesen Kürzungen im Bundesrat ihre Zustimmung verweigern werde. Zur Antwort des Ministerpräsidenten… Weiterlesen
Die Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt zur Anwesenheit eines extrem rechten Aktivisten der „Identitären Bewegung“ als Mitarbeiter im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit für die AfD im Thüringer Landtag: „Die AfD Thüringen bleibt sich treu und schart einen… Weiterlesen
Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, kommentiert die Äußerungen von Finanzministerin Katja Wolf zu möglichen Einsparungen im Thüringer Theaterbereich: Weiterlesen
„Aufgrund der chaotischen Gemengelage innerhalb der Regierungskoalition, ist für uns zurzeit nicht zweifelsfrei erkennbar, wer im Thüringer Landtag Opposition und wer regierungstragend ist, weshalb meine Fraktion entschieden hat, alle eigenen Anträge aufzuschieben. Wir als Die Linke vertrauen nicht auf die bloße Willensbekundung neuer Fraktionen;… Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der neuen PISA-Studie stellt Ulrike Grosse-Röthig, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, fest: „Das Bildungssystem muss endlich grundlegend reformiert werden. Die Ergebnisse der PISA-Studie sind erschreckend und die Probleme sind hausgemacht. Länder wie Estland und Finnland machen es uns vor:… Weiterlesen
Der Polizeieinsatz gegen einen Künstler bei der Kundgebung „Gutes für Gera“ wirft erhebliche Fragen zum Umgang mit Kunst- und Meinungsfreiheit auf. Nach Schilderung der Veranstaltenden wurde der Künstler nach seinem Auftritt gestoppt, einer polizeilichen Maßnahme unterzogen und sein Notizbuch sollte eingesehen werden, offenbar wegen des Verdachts… Weiterlesen